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Kommentar Transparenz, bitte!
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00:25 20.04.2018
Von Frank Pubantz

Brodkorb wäre nicht Brodkorb, wenn er bei der Strukturreform der Finanzämter in MV einfach so klein beigegeben hätte. Der Finanzminister ist bekannt dafür, Dinge infrage zu stellen. Dass er Ende 2017 die von ihm bevorzugte Reduzierung von zehn auf vier Finanzämter zurückwinken musste, weil Regierungschefin Schwesig wohl den Druck der Straße fürchtete und der Koalitionspartner CDU protestierte, muss ihn mächtig gewurmt haben. Also macht er einfach weiter; nun heißt das Kind nicht Reform, sondern Optimierung von Arbeitsprozessen.

Politisch bewertet, dürfte das am Ende aber auf das gleiche Ergebnis hinauslaufen: Finanzämter werden umstrukturiert, Geschäftsbereiche zentralisiert, womöglich müssen für (einige) Bürger neue Steuernummern her. Der Aufschrei aus der Fläche ist programmiert. Kommunen, die im Prozess verlieren könnten, wollen den Verlust von Bürgernähe verhindern. Wichtig ist ihnen aber auch – oft betont –, dass Ämter Kaufkraft- und Standortfaktor für eine Kommune sind. Was genau Brodkorb da im Hintergrund mit den Ämtern auch plant, er sollte es transparent machen, um Spekulationen zu vermeiden. Bei Strukturreformen hatte MV in den Augen seiner Bürger zuletzt eher nicht das glücklichste Händchen.

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