Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Versagt

Friedrichs Reise in die USA Versagt

Von Jens Burmeister

Voriger Artikel
Rechtsstaat auf dem Rückzug
Nächster Artikel
Gesetz macht Angst

Deutschlands Freiheit wird nicht nur am Hindukusch verteidigt. Jetzt spioniert der US-Geheimdienst NSA in Deutschland auch noch zu einem „edlen Zweck“. Man kann es nicht anders sagen:

Bundesinnenminister Friedrich, der sich zu dieser Deutung hinreißen ließ, eigentlich aber Klarheit über Umfang und Zweck der offenbar grenzenlosen Datensammelwut der Amerikaner schaffen sollte, hat auf ganzer Linie versagt.

Ohnehin ist die Bundesregierung an die Aufklärung der Späh-Affäre von Beginn an falsch herangegangen. Warum schickte sie eine Delegation nach Washington anstatt die Amerikaner in Berlin antanzen zu lassen? Warum entsandte sie nicht die streitbare Justizministerin und den obersten Datenschützer? Stattdessen wurde mit Friedrich ein Mann delegiert, der nie ein Hehl daraus machte, ein Freund der Vorratsdatenspeicherung zu sein. Nach Friedrichs Flop-Reise über den Atlantik kann man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass eine umfassende Datenüberwachung auch in Deutschland realisiert werden soll — als „unausweichliche“ Normalität. Seite 4

 

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Umfrage, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Umfragen" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Umfragen“ 2015-09-23 de MEINUNG Aktuelle Umfrage Ihre Meinung zählt: Geben Sie ein Votum ab zu aktuellen Themen aus Politik, Wirt- schaft und anderen Gebieten. Alle Umfragen auf einen Blick finden Sie hier.