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Warnung für Putin

Putin-Kritiker punkten bei Wahlen und schreiben Geschichte. Warnung für Putin

Jekaterinburg schreibt wieder Geschichte: In der Stadt am Ural, wo 1917 die Zarenfamilie ermordet wurde und Jahrzehnte später Boris Jelzin seine politische Karriere begann, ...

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Von Joachim Riecker

Jekaterinburg schreibt wieder Geschichte: In der Stadt am Ural, wo 1917 die Zarenfamilie ermordet wurde und Jahrzehnte später Boris Jelzin seine politische Karriere begann, gab es jetzt eine kleine russische Revolution: Gegen den Willen des Kremls wurde in der viertgrößten Stadt des Landes der Oppositionspolitiker Jewgenij Roisman zum Bürgermeister gewählt. Doch damit nicht genug: Auch in Moskau erhielt der scharfe Kreml-Kritiker Alexej Nawalny überraschenderweise mehr als 27 Prozent der Stimmen. In Moskau und Jekaterinburg hat sich jetzt ein Trend bestätigt, der schon bei der Präsidentenwahl im März 2012 erkennbar war: Putin verliert in den russischen Großstädten die Unterstützung der Bevölkerung.

Bis heute blieb es rätselhaft, warum Nawalny zu der Wahl in Moskau überhaupt antreten durfte. Denn vor knapp zwei Monaten verurteilte ihn das Gericht der Provinzstadt Kirow nach einem dubiosen Prozess zu fünf Jahren Lagerhaft. Doch schon am Tag nach dem Urteil wurde Nawalny wieder auf freien Fuß gesetzt und auch als Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Hauptstadt zugelassen.

Vermutlich war es Putins Kalkül, dass er nach seiner Vorstrafe die Bürgermeisterwahl klar verlieren würde. Die Opposition wäre dann weiter geschwächt worden. Doch es kam anders. Allerdings sollte man sich über Nawalny und Roisman auch keine Illusionen machen. „Lupenreine Demokraten“ sind sie beide nicht. Roisman werden Verbindungen zur Mafia nachgesagt und Nawalny schürte im Wahlkampf bedenkenlos Ressentiments gegen „Kaukasier“ und die Asiaten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken im Süden.

Sollte es jetzt zu neuen Massenprotesten kommen, weil Nawalny und seine Anhänger die Auszählung der Wahl anzweifeln, dürfte Putin hart reagieren — Nawalny kann jederzeit im Lager verschwinden, das entsprechende Urteil gibt es ja schon. Russlands Präsident hat immer wieder deutlich gemacht, dass er eine Entwicklung wie in der Ukraine, wo es 2004 die inzwischen gescheiterte „Orangene Revolution“

gab, unbedingt vermeiden will. Doch so leicht, wie Putin dachte, lässt sich die Opposition gegen ihn nicht kleinhalten. Seite 4

 

OZ

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