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00:00 10.09.2018

Fast zwei Jahre ist die AfD jetzt im Landtag von MV. Ohne Frage hat sie vieles erreicht. Sie hat den Unmut vieler Bürger eingesammelt, andere Parteien dazu gebracht, den Kurs zu ändern: hin zu mehr Bürgernähe und Transparenz. Im Landtag punktet sie mit vielen Anfragen. Leider trägt sie den politischen Diskurs bis heute auf dem Rücken der Schwächsten, Flüchtlinge aus Kriegsregionen anderer Länder, aus. Ohne das Thema Migration wäre die AfD heute vermutlich weiter Randnotiz.

Von Frank Pubantz

Genau das muss man ihr aber vorwerfen: dass sie das Thema in allen nur denkbar möglichen Facetten reitet, rechtsextreme Kräfte einsammelt, dabei die Spaltung der Gesellschaft bewusst vorantreibt.

Über inhaltlichen Zielstellungen ist die Partei nach wie vor schwer identifizierbar. Wofür außer Gegenwind steht die AfD? Recht und Gesetz – und weiter? Mitglieder würden auf das Parteiprogramm verweisen; das jedoch ist in vielen Bereichen allgemein.

Die AfD will 2021 stärkste Kraft im Land sein. Eine Alternative als politische Gestaltungskraft ist sie deshalb noch nicht. Was sie aber in sich trägt, ist die Gefahr, dass demokratiefeindliche Kräfte eine neue Herrenkultur etablieren. Die könnte sich am Ende, das lehrt die Geschichte, gegen weitere Gruppen richten.

OZ

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