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09:19 04.06.2018

Die vom Kanzler eingesetzte Hartz-Kommission hat wieder einmal keine Beschlüsse zur Reform des Arbeitsmarktes vorgelegt. Das Gremium ist damit so ziemlich das Gegenteil eines Stummfilms. Im Kintopp von damals war alles zu sehen, aber nichts zu hören. Von der Hartz-Kommission hört man alles Mögliche, nur zu sehen ist nichts Konkretes. Schröders zur Schau gestellter Optimismus, spätestens am 16. August bei der Vorstellung der Pläne wird alles gut, wird immer unglaubwürdiger. Man kann auch lange anlaufen und den Absprung verpassen. So wie bisher die bekannt gewordenen Hartz-Vorstöße gleich wieder zerredet wurden, sollte sich niemand über einen Patzer wundern. Der Union fällt es leichter, mit markigen Worten eine Trendwende auf dem überregulierten Arbeitsmarkt anzukündigen. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung würden unter seiner Regierung um ein Prozent gedrückt, verspricht der CSU-Chef. Ohne genau zu sagen, wie das finanziert wird. Aber Stoiber und Co. haben insofern Recht, nicht eine flottere Vermittlung von Arbeitssuchenden ist das Kardinalproblem, sondern fehlende Jobs. Vor allem im Osten. Dass sich SPD und Union ziemlich einig sind, den Ausweg aus der Misere in mehr Niedriglohnjobs zu suchen, lässt jedoch aufhorchen. Die Region zwischen Rügen und Plauen ist seit Jahren Niedriglohnland. Nur der Job-Boom blieb aus. Ein wenig mehr an Kreativität darf man von Reformern schon erwarten.

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