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Zündfunke für notwendige Debatte

Die SPD steht hinter der Irak-Waffenhilfe — mit einer Ausnahme. Zündfunke für notwendige Debatte

Die Überzeugung, dass Deutschland in der Welt militärisch nichts zu suchen hat, ist in unserem Land tief verankert. Eine Umfrage hat es gerade wieder bestätigt.

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Von Arnold Petersen

Die Überzeugung, dass Deutschland in der Welt militärisch nichts zu suchen hat, ist in unserem Land tief verankert. Eine Umfrage hat es gerade wieder bestätigt. Im aktuellen ZDF-Politbarometer lehnten zwei Drittel der Befragten deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ab. Konstant und ähnlich groß war auch stets die Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes. Regierungen oder Parteien sollten ihre Außenpolitik nicht nach Umfragen ausrichten. Aber ignorieren dürfen sie die Stimmung in der Bevölkerung auch nicht. Zumindest müssen außenpolitische Entscheidungen von erheblicher Tragweite genau abgewogen und schlüssig begründet werden.

Deshalb ist es gut, wenn es quer durch alle Parteien eine lebhafte Debatte über das Für und Wider einer Ausstattung der Kurden mit Waffen und Munition aus Beständen der Bundeswehr gibt. Denn selbstverständlich stehen wir vor einer Zäsur, selbst wenn die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien diesen Begriff ablehnen. Zum ersten Mal würde Deutschland Waffen und Munition direkt auf einen Kriegsschauplatz liefern.

Ralf Stegner legt sich quer. Als einziger im engsten Führungskreis der SPD lehnt er die Militärhilfe ab. Er befürchtet, die Waffen könnten noch in falsche Hände geraten oder in einem Konflikt der nach Unabhängigkeit strebenden Kurden mit der Türkei eingesetzt werden. Ob man seine Position teilt oder nicht — einer Partei tut ein solches Kontra gut. Denn es greift die verbreiteten Zweifel der Deutschen auf und zwingt zur Auseinandersetzung damit. Gerade weil diese Neuausrichtung der Außenpolitik in einem wichtigen Punkt so kurzfristig kommt, braucht es eine lebhafte Debatte.

Dass Volkes Wille manchmal allerdings schwierig ist, ist, auch das zeigen die Umfragen. So ausgeprägt der Widerwille gegen deutsche Waffenexporte ist, so groß ist die Überzeugung, dass von den Gotteskriegern eine direkte Gefahr auch für Deutschland ausgeht. Bekämpfen ja, aber andere mögen das bitte erledigen — mit dieser Haltung ist schlecht Außenpolitik zu machen in unsicherer Zeit, in der Verbündete wieder wichtiger werden.

 

 



OZ

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