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Leserbriefe Es fehlt Vertrauen
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15:32 03.11.2017
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Obergriesbach

Bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung der Jamaika-Koalition stockt es zu den zentralen Themen erheblich. Strittige Knackpunkte sind zum Beispiel weiterhin keine Einigung zur Flüchtlingspolitik und zum Klima. Zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen hakt es bei der Frage: Ein Ultimo für den Verbrennungsmotor? Die Grünen plädieren: ab 2030 in Deutschland keine Benziner und Dieselfahrzeuge in der Zulassung mehr. Ein schwieriges Thema ist außerdem der "Verkehr" in den Verhandlungen. Zähe Verhandlungen in der Außen- und Sicherheitspolitik, Rüstungsausgaben und der Familienpolitik.

Festzustellen ist, dass Vertrauen fehlt zwischen den Verhandlungspartnern miteinander, um das neue schwarz-, gelb-, grüne-Jamaika-Bündnis auf Bundesebene in die richtigen Bahnen zu lenken. Man sagt, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Ein beschwerlicher Weg nach Jamaika, nur in Trippelschritten kommen die Koalitionäre voran. Die dritte Woche in den Verhandlungen geht zu Ende. Offene Fragen in den entscheidenten Punkten bleiben. Vielleicht bringen die Sondierungen in Folge Klarheit und Wahrheit in die Diskussion.

Herbert Clasen

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