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Leserbriefe Pro und Contra
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18:33 13.01.2018
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Obergriesbach

Eine Regierungsbildung um jeden Preis im Sondierungs-Marathon, aber mit dem Ende deren Sondierung sind Union und SPD auf dem Weg zur Regierungsbildung einen Schritt weiter.

Das 28 seitige Sondierungsdokument quasi ein Papier, der für die Zukunft hoffen läßt.

Politologe Florack sagt, eine Große Koalition ist die Koaltion der kleinen Schritte. CDU und CSU haben ihr okay von Verhandlungen über die Bildung einer schwarz- roten Regierung gegeben.

Es war eine politische Show, eine Veranstaltung für das Publikum, um in letzter Minute, um das Ringen, quasi um dessen Inhalte den Durchbruch im Morgengrauen zu schaffen, ein sogenanntes "Pro und Contra" .

Wichtige Punkte in der Basis, im Detail im positiven Sinn.

1)Abschaffung des Solidaritätszuschlag 2)Kindergelderhöhung 3)Das Rentenniveau bis 2025 bei 48Prozent des letzten Bruttolohnes 4)Geld für Bildung 5)Die gesetzliche Einigung, CDU,CSU und SPD,Beiträge zur Krankenkasse, zu gleichen Teilen werden von Arbeit- geber und Arbeitnehmer bezahlt.

Als ein wichtiger Punkt in der Alten und Krankenpflege sollen 8000 Pflegekräfte eingestellt werden. Vielleicht wird am 21.Januar zum Parteitag die Ampeln auf grün geschaltet.

Aber der Negativ-Aspekt wird sein, auf Zeit die anvisierte Obergrenze von ca. 220.000 pro Jahr und 1000 Migranten pro Monat im Familiennachzug. Papier ist geduldig, aber Fakten sprechen eine andere Sprache. Nach der unkontrollierten Massenimigration der vergangenen Jahre braucht unser Land "Konsequenz zur Rückführungspolitik und eine effektive Grenzsicherung.

Herbert Clasen

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