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Was soll die SPD jetzt tun?

Jamaika gescheitert Was soll die SPD jetzt tun?

Bernd Krüger aus Rostock

Rostock. Die SPD hat bei der letzten BT-Wahl die Quittung der Wähler bekommen. Sie hat jahrelang als Juniorpartner mitregiert, hat aber auch gekämpft. Sie hat sicher auch einige ihrer Ziele erreicht, aber sie hat nicht verhindern können, dass Frau Merkel dies dann dem Bürger als ihre Erfolge (CDU-Erfolge) verkauft hat. Im Gegensatz dazu hat Frau Merkel trotz ebenfalls erheblich verlorener Prozentpunkte daraus, dass die CDU die meisten Stimmen erhalten hat, ein Mandat der Wähler zu erkennen geglaubt und dies lauthals verkündet.

Warum nicht auch mal eine Minderheitsregierung ? Diese wäre – wie richtig zu lesen war – von der teilweisen Duldung, teilweise auch Zustimmung der Opposition abhängig. Opposition ist – auch, aber doch nicht nur – die AfD (die von 87 Prozent der Wähler nicht gewollt wird, mit der keine der anderen Parteien etwas zu tun oder gemeinsam haben will). Die anderen Opposionsparteien werden ja wohl nicht reflexartig immer genau andersrum abstimmen wie die AfD. Und wenn Afd, PDS, SPD, (und möglicherweise FDP) dann gemeinsam die Hände für oder gegen etwas erheben bei einer Abstimmung, dann doch auch, weil auch die AfD nicht gegen alles sein kann – denn dann würde sie ihre knapp 13 Prozent Wählerschaft auch verprellen (was allerdings auch nicht wirklich schlimm wäre).

Bernd Krüger

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