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Das „Euro Hawk“-Desaster und die Konsequenzen

Maiziere Das „Euro Hawk“-Desaster und die Konsequenzen

Berlin — Der Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“-Debakel hat gestern seinen vorläufigen Bericht verabschiedet.

Berlin — Der Untersuchungsausschuss zum „Euro-Hawk“-Debakel hat gestern seinen vorläufigen Bericht verabschiedet. Etliche Fragen bleiben — hier sind zumindest vier Antworten:

Wird es personelle Konsequenzen geben?

SPD und Grüne haben Thomas de Maizière in ihrer Bewertung erneut den Rücktritt nahegelegt. Dazu wird es aber nicht kommen. Union und FDP stehen fest zum Verteidigungsminister, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Minister behält sich aber weiterhin personelle Konsequenzen aus der Affäre auf den Ebenen unter ihm vor. Dafür infrage käme vor allem sein Rüstungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Der langjährige Vertraute de Maizières hat im Ausschuss die Verantwortung für eine unzureichende Einbindung des Ministers in das hochkarätige Rüstungsprojekt übernommen. Dass er noch vor der Wahl seinen Posten räumen muss, gilt aber als ausgeschlossen — die Diskussion um de Maizière würde nur neu entfacht.

Was wird aus dem „Euro Hawk“-Prototypen?

Der Prototyp des „Euro Hawks“hat in der vergangenen Woche seinen letzten Testflug erfolgreich absolviert. Die Erprobung der Drohne war für 3,3 Millionen Euro pro Monat weitergeführt worden, um die von EADS stammende Aufklärungstechnik „Isis“ weiter zu testen. Am 30. September ist damit Schluss. Dann muss entschieden werden, was mit der Drohne passiert. Im Verteidigungsministerium gibt es Überlegungen, sie mit einer vorläufigen Verkehrszulassung doch noch in den Einsatz zu schicken. Da es sich um ein Einzelexemplar handelt, dürften die Kosten für Wartung, Betrieb und Reparaturen aber recht hoch sein. Ein Verkauf gilt als schwierig bis ausgeschlossen. Aus der SPD kam der Vorschlag, die Drohne in ein Technikmuseum zu verfrachten.

Wie kommt die Bundeswehr nun an ein neues Aufklärungsflugzeug?

Die Bundeswehr braucht dringend ein neues Aufklärungsflugzeug. Das „Euro Hawk“-Vorgängermodell „Breguet Atlantic“ wurde bereits vor drei Jahren ausgemustert. Führende Militärs sehen in der entstandenen Lücke einen echten Nachteil im Einsatz — vor allen Dingen beim Schutz der eigenen Soldaten vor Angriffen. Die Aufklärungstechnik des „Euro Hawks“ soll nun in ein anderes Flugzeug integriert werden. Im Gespräch sind die israelische Drohne „Heron TP“ und das bemannte Flugzeug Airbus A319. Ob das für die vorgesehenen 675 Millionen Euro möglich ist, wird von der Opposition bezweifelt. In jedem Fall wird das neue Aufklärungsflugzeug im Vergleich zum „Euro Hawk“ leistungsschwächer sein: Kein anderes Flugzeug kann so hoch fliegen und hat damit einen so großen Aufklärungsradius wie die Skandal-Drohne.

Welche Folgen wird das „Euro Hawk“-Debakel für die künftige Beschaffung von Rüstungsgütern haben?

De Maizière will dem Bundestag regelmäßig einen Bericht über den Stand der wichtigsten Rüstungsvorhaben vorlegen. Zudem will er eine militärische Luftfahrtbehörde schaffen, die sich um die Zulassung aller militärischen Luftfahrzeuge kümmern soll. Der Minister will sich auch für einheitliche Zulassungsregeln in Nato und EU einsetzen. Die Folgen des „

Euro Hawk“- Desasters für die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen von dem fast identischen „Global Hawk“ für die Nato wird noch geprüft. Ein kurzfristiger Ausstieg Deutschlands aus dem Projekt ist aber kein Thema. Eine Task Force im Ministerium soll sich zudem darum kümmern, dass die interne Kommunikation verbessert wird, damit die Führungsebene über Probleme bei wichtigen Rüstungsprojekten schneller in Kenntnis gesetzt wird.

 

OZ

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