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Hitlergruß und Hasslied: Was darf Kunst?

Berlin Hitlergruß und Hasslied: Was darf Kunst?

Ob nun Rapper Bushido (34) mit schwulenfeindlichen Parolen, Tötungs- und Gewaltfantasien in einem neuen Lied für Empörung sorgt oder Skandal-Künstler Jonathan Meese (43) wegen ...

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Jonathan Meese

Quelle: dpa

Berlin. Ob nun Rapper Bushido (34) mit schwulenfeindlichen Parolen, Tötungs- und Gewaltfantasien in einem neuen Lied für Empörung sorgt oder Skandal-Künstler Jonathan Meese (43) wegen eines Hitlergrußes vor Gericht steht — die Grenzen zwischen Kunst und strafbarem Handeln sind nicht immer klar. Was darf Kunst? Diese Frage beschäftigt derzeit Deutschland. „Kunstfreiheit hört da auf, wo Rechte anderer schwerer wiegen“, sagt Prof. Rolf Schwartmann, Leiter der Forschungsstelle Medienrecht der Fachhochschule Köln. Bei Beleidigungen von Politikern, wie sie Bushido vorgeworfen werden, könne das Persönlichkeitsrecht verletzt sein. Der Hitlergruß von Meese greife auch den Staat an. Doch ist das strafbar? „Jeder Einzelfall muss abgewogen werden, es kommt auf den Zusammenhang an“, betont Schwartmann. Denn Provokation gehöre zur Natur der Kunst, Künstler müssten provozieren dürfen und trügen dazu bei, diese Grenze auszuloten.

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Rapper Bushido

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Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien setzte den Song als gefährdend für Minderjährige vorläufig auf den Index. Das Gremium gab damit dem Jugendschutz Vorrang vor der Kunstfreiheit. In dem Lied werden Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der FDP-Bundestagsabgeordnete Serkan Tören, Comedian Oliver Pocher und Grünen-Politikerin Claudia Roth namentlich genannt und derb beleidigt.

Meese hatte im Juni 2012 in Kassel in einem Gespräch zum Thema „Größenwahn in der Kunst“ die „Diktatur der Kunst“ gefordert und den Arm zum Hitlergruß gehoben — der Prozess vor dem Amtsgericht beginnt heute. Meese, eine der Skandal-Figuren der gegenwärtigen Kunstszene in Deutschland, provoziert seit Jahren immer wieder mit dem Hitlergruß. „Was ich auf der Bühne und im Namen der Kunst mache, ist durch die Kunstfreiheit im Grundgesetz gedeckt“, sagte der Künstler dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Auch vor wenigen Wochen in Mannheim hob er bei einer Theateraufführung permanent den Arm, er beschmierte eine Alien-Puppe mit einem Hakenkreuz und deutete Oral-Sex mit dem Außerirdischen an. Timo Lindemann

 

OZ

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