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Kultur Landtagspräsident will Ende mutmaßlicher Höcke-Beobachtung
Nachrichten Kultur Landtagspräsident will Ende mutmaßlicher Höcke-Beobachtung
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12:28 23.11.2017
Das „Denkmal der Schande“, ein verkleinerter Nachbau des Berliner Holocaust-Mahnmals ist in Sichtweite des Grundstücks von AfD-Politiker Höcke zu sehen. Quelle: Swen Pförtner
Erfurt

Im Zuge der Mahnmal-Aktion eines Künstlerkollektivs gegen Björn Höcke hat Thüringens Landtagspräsident Christian Carius ein Ende der mutmaßlichen Beobachtung des AfD-Politikers gefordert.

Er habe Innenminister Georg Maier (SPD) in einem Telefonat aufgefordert, dagegen einzuschreiten, sagte Carius am Donnerstag. Zudem müsse Maier Ermittlungen gegen die Macher der Kunstaktion einleiten.

Das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hatte am Mittwoch aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Chefs enthüllt. Hintergrund sind Höckes Aussagen Anfang des Jahres in Dresden. Damals hatte er unter anderem mit Blick auf das Mahnmal gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

Nach eigenen Angaben beobachtet das Künstlerkollektiv den Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden seit zehn Monaten. Derzeit werde geprüft, ob ein Strafbestand vorliege, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Carius verurteilte die mutmaßliche Beobachtung und forderte von den anderen Landtagsabgeordneten „mehr Solidarität“ mit Höcke, auch wenn er dessen politische Positionen nicht teile.

Zu Beginn der Aktion forderte das ZPS Höcke dazu auf, vor dem Denkmal in Berlin oder dem Nachbau auf die Knie zu fallen und um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs zu bitten - andernfalls werde man die gesammelten Informationen über ihn veröffentlichen. Bei dieser Aufforderung liege der Anfangsverdacht der Nötigung vor, sagte die Polizeisprecherin. Bei der mutmaßlichen Beobachtung könne es sich um Nachstellung - also Stalking - handeln. In der Nacht zum Donnerstag sei die Polizei rund um die Uhr vor Ort gewesen.

dpa

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