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Rostock im Theaterstreit mit Schwerin

Schwerin/Rostock Rostock im Theaterstreit mit Schwerin

Die Hansestadt Rostock soll letztes Jahr sieben Millionen Euro für den seit Jahrzehnten diskutierten Theaterneubau erhalten haben.

Schwerin/Rostock. Die Hansestadt Rostock soll letztes Jahr sieben Millionen Euro für den seit Jahrzehnten diskutierten Theaterneubau erhalten haben. Das geht aus den Zahlen der Landesregierung hervor, die das Kultusministerium jetzt als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Eva-Maria Kröger (Linke) zu Ausgaben des Landes für die Theater und Orchester veröffentlicht hat. Die Sieben-Millionen-Euro-Zuweisung wurde demzufolge als Städtebauförderung für die Planung und den ersten Bauabschnitt des Rostocker Theaterneubaus deklariert.

Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte bereits im vergangenen Jahr mit einer solchen Festsetzung überrascht, ohne dass die Hansestadt aktuell diese Theaterbaumittel beantragt hatte. Deshalb ist der Widerstand in Rostock groß: „Der Oberbürgermeister hat sehr deutlich gemacht, dass wir die Zusage des Landes zur Finanzierung von 25 Millionen Euro für einen Theaterneubau als echte Zuwendung erwarten und nicht als Verrechnung mit Städtebaufördermitteln, die ohnehin der Hansestadt Rostock zustehen“, sagte am vergangenen Wochenende Rostocks Finanzsenator Chris Müller (SPD). Verrechnung heißt nämlich, die sieben Millionen Euro würden an anderer Stelle von Mitteln für die Stadt abgezogen.

Henning Lipski, Pressesprecher im Bildungs- und Kulturministerium, sieht das ganz anders. In der Zielvereinbarung, mit der Landesregierung und Hansestadt Rostock im Mai 2015 die 25-Millionen-Beteiligung des Landes am Rostocker Theaterbau eng an die Bedingung einer Reform des Volkstheaters geknüpft hatte, heißt es nach seiner Angabe: „Auf diese Summe können Mittel aus der Städtebauförderung angerechnet werden.“ An dieser Stelle jedoch endet Lipskis Zitat, er verschweigt den wichtigen folgenden Satz des Dokuments: „Näheres vereinbaren die Hansestadt Rostock und das Land gesondert auf Grundlage des Gesamtfinanzierungsplanes.“ Doch statt dieser gesonderten Vereinbarungen habe es nur Glawes Überraschung gegeben, betont Eva-Maria Kröger. Das wertete Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling am Wochenende als „Verstoß gegen die abgeschlossene Zielvereinbarung. Das Geld steht für andere laufende Projekte, die dringend umgesetzt werden müssen, leider nicht zur Verfügung. Deshalb sind wir in Widerspruch gegangen.“

Wegen dieses Streits hält Finanzsenator Müller sogar ein Scheitern der bisherigen umstrittenen Reformvereinbarung zwischen Hansestadt und Land für möglich: „Damit wird der schwer errungene Kompromiss aus Schwerin infrage gestellt, was wir sehr bedauern.“

Zudem wirft Eva-Maria Kröger der Landesregierung bei der Vergabe der Mittel für den laufenden Betrieb der Theater vor: „Das Rostocker Volkstheater wurde benachteiligt.“ Um diese Benachteiligung zu rechtfertigen, ignoriert Ministeriumssprecher Lipski die Existenz der Reform-Zielvereinbarung, auf die er sich zuvor noch berufen hat. „Die Stadt Rostock hat sich selbst entschieden, an dem Reformprozess des Landes nicht teilzunehmen, sondern in eigener Verantwortung ihr Theater zu betreiben“, argumentiert Lipski. Daraus könne sie nun nicht vermeintliche Nachteile für sich geltend machen.

Mit dieser Argumentation ließen sich Fall die zwischen 2014 und 2016 durch das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin empfangenen zusätzlichen „Umstrukturierungshilfen“ von insgesamt 3,7 Millionen Euro begründen, kaum aber die zwischen 2010 und 2015 darüber hinaus nochmal zusätzlich in die Schweriner Bühne geflossenen 6,9 Millionen Euro, die als „Betriebskostenzuschuss“, „Laufende Maßnahmen“

oder „Verlustausgleich zum laufenden Betrieb“ ausgewiesen sind.

Zum Vergleich: Zusätzliche Sonderzahlungen gingen – in viel geringerem Umfang – auch an andere Häuser, doch nie ans Volkstheater Rostock. So flossen nach Neubrandenburg/Neustrelitz 2011 und 2014-2016 zusammen 1,3 Millionen Euro, deklariert als „Liquiditätshilfe“ bzw. „Soforthilfe“. Für das Theater Vorpommern flossen 2014-2016 „Soforthilfen“ von zusammen knapp einer Million Euro. Chris Müller wertet: „Wenn der laufende Theaterbetrieb an der einen Stelle finanziert wird, anderenorts aber ausgeschlossen ist, dann ist das nicht in Ordnung! Wir erwarten Fairness im Umgang miteinander und auch die Anerkennung der ehrlichen Bemühungen hier in Rostock, die Finanzierung von Theater und Orchester auf eine dauerhaft finanzierbare Basis zu stellen.“

Dietrich Pätzold

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