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Schutz für Kulturgüter wird erhöht

Berlin Schutz für Kulturgüter wird erhöht

Das umstrittene Gesetz zum besseren Schutz von Kulturgütern in Deutschland geht in die entscheidende Runde. Heute steht die Schlussabstimmung im Bundestag an.

Berlin. Das umstrittene Gesetz zum besseren Schutz von Kulturgütern in Deutschland geht in die entscheidende Runde. Heute steht die Schlussabstimmung im Bundestag an. Der Bundesrat will sich voraussichtlich am 8. Juli nochmals mit dem Vorhaben befassen. Das von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) vorgeschlagene Gesetz soll die Abwanderung von national wertvoller Kunst ins Ausland verhindern. Gleichzeitig soll die Einfuhr von Raubkunst aus Kriegs- und Krisengebieten erschwert werden.

Der Kulturausschuss des Bundestags hat bereits gestern noch über zahlreiche Änderungsanträge abgestimmt. Union und SPD schlugen nach Angaben von Ausschusschef Siegmund Ehrmann (SPD) gemeinsam Nachbesserungen in rund 40 Punkten vor. So soll nun die Genehmigungspflicht für eine Ausfuhr ins Ausland nur für wertvolle Werke gelten, die älter als 75 Jahre sind. Bisher waren 70 Jahre vorgesehen. Zudem wurde eine Regel eingefügt, die den Ankauf von national wertvollen Kulturgütern durch den Staat erleichtern soll. Zeitgenössische Kunst ist von den Vorschriften ausgenommen.

Bei Kunstsammlern waren Grütters’ Vorschläge von Anfang an auf teils erbitterten Widerstand gestoßen. Starkünstler Georg Baselitz hatte im vergangenen Jahr aus Protest Leihgaben in Museen abhängen lassen. Der Deutsche Museumsbund begrüßte das Vorhaben dagegen. „Es ist ein großer Schritt nach vorn für die Stärkung des Kulturgutschutzes auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene“, erklärte Verbandspräsident Eckart Köhne. Der Bundestag dürfte das Gesetz mehrheitlich beschließen.

OZ

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