Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell 100 000 Euro für die neue Straße?
Nachrichten MV aktuell 100 000 Euro für die neue Straße?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:24 23.03.2017
Bauarbeiter am Wittenburger Berg in der Innenstadt von Schwerin. Quelle: Jens Büttner
Schwerin

Sind hohe Ausbaubeiträge für Grundstücksbesitzer bald passé? Gegen die ungeliebten Kosten für Straßensanierungen regt sich Widerstand in MV. Bisher zahlen Hauseigentümer einen erheblichen Teil der Kosten, wenn ihre Straße erneuert wird.

Ein Betroffener ist Peter Völzer (78). Der Schweriner wohnt in einer stark befahrenen Straße im Stadtteil Görries und soll nach ersten Planungen mit 50 000 bis 100 000 Euro an der Sanierung beteiligt werden. „Das ist ein irres Geld. Mit 78 Jahren bekomme ich auch keinen Kredit mehr. Hier stimmen die Proportionen nicht“, kritisiert er.

Insgesamt 1,7 Millionen Euro sollen die 26 Anlieger der Rogahner Straße zahlen. Völzer kämpft mit einer Bürgerinitiative gegen die hohen Kosten. Und stößt jetzt auf Zuspruch: Der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) wurde in dieser Woche von den Stadtvertretern mit großer Mehrheit beauftragt, sich beim Landtag für eine Novelle des Kommunalabgabengesetzes einzusetzen.

Ziel: Die Pflicht, Straßenbau-Beiträge zu erheben, soll abgeschafft werden – oder den Kommunen Spielraum gewährt werden. Als einer der Urheber des Antrags kritisiert Silvio Horn (Unabhängige Bürger) die Kosten für manche Anlieger als „existenzbedrohend“.

Thomas Luczak

Mehr zum Thema

Zwei Tage lang streiten die Top-Wirtschaftsmächte über Handelsfragen. Am Ende steht in Baden-Baden aber nur ein magerer Konsens. Die Trump-Regierung verhindert klare Bekenntnisse zu Freihandel und Klimaschutz.

19.03.2017

Nur Wortklauberei - oder doch ein handfester Handelskonflikt? Mit ihrer harten Haltung in der Wirtschaftspolitik dominiert die noch junge US-Regierung die Beratungen der Top-Wirtschaftsmächte. Gastgeber Deutschland rettet mit Ach und Krach einen Minimal-Konsens.

18.03.2017

Finanzierung über Erhöhung der Kurtaxe / Vorteile beim Besuch von touristischen Einrichtungen

21.03.2017

Lange Wartezeiten und drohende Spätfolgen für Patienten: Berufsverband schlägt Alarm

23.03.2017

Die CDU-Fraktion im Landtag fordert eine Absenkung des Mindestalters für Moped- und Autofahrer beim Ablegen von Prüfungen für Führerscheine.

23.03.2017

Fast jedes vierte Schulkind in MV ist Allergiker. In den vergangenen zehn Jahren nahm im Nordosten vor allem die Allergiehäufigkeit außerhalb der Ballungsräume zu.

23.03.2017