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MV aktuell 750 Millionen Euro für Verkehrsprojekte in MV
Nachrichten MV aktuell 750 Millionen Euro für Verkehrsprojekte in MV
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00:05 04.08.2016
Landes-Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) Quelle: dpa

In MV können bis 2030 voraussichtlich Straßenbauprojekte im Gesamtumfang von rund 560 Millionen Euro angeschoben oder fertiggebaut werden. Unter den 18 Neubauten sind alleine 16 Ortsumgehungen (OU). Das Bundeskabinett einigte sich gestern in Berlin auf einen neuen Verkehrswegeplan. Er sieht auch die Vertiefung der Hafenzufahrten Rostock und Wismar für 190 Millionen Euro vor. Von den vom Land eingereichten Bahnprojekten wurde allerdings keins berücksichtigt.

„Bei den Straßen und Wasserstraßen können wir wirklich zufrieden sein“, sagte der Schweriner Verkehrsminister Christian Pegel (SPD). Besonders erfreulich sei, dass die Fahrrinne zum Rostocker Seehafen nun breiter vertieft werden soll als noch im März im Entwurf für den Verkehrswegeplan vorgesehen. „Das ist ein gemeinsamer Erfolg für das Ministerium und parteiübergreifend für die Bundestagsabgeordneten aus MV.“

Bei den Straßenbauprojekten wurden im Vergleich zum März-Entwurf vier weitere Ortsumgehungen als vordringlich bewertet. Die größte davon ist die geplante Nordumgehung von Schwerin, die 33 Millionen Euro kosten soll. Herausgefallen sind allerdings der zweite und dritte Bauabschnitt der Ortsumgehung Neubrandenburg. Hier hielt das Bundeskabinett den im Bau befindlichen ersten Abschnitt für ausreichend.

Einen Rückschlag musste MV allerdings bei den Bahnprojekten hinnehmen: Alle acht Vorschläge fielen durch, darunter auch der Wiederaufbau der Karniner Brücke, die früher die Insel Usedom mit dem Festland verband, und die Darßbahn. „Diese Projekte wurden vom Bundesverkehrsministerium als Regionalverkehr eingestuft. Das ist ärgerlich, denn unserer Ansicht nach sind beide Strecken Fernverkehrsprojekte, weil sie touristisch überregional und somit bedeutsam sind“, sagte Pegel.

Die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Mignon Schwenke, kritisierte: „Die Bahn hat offenbar keine Lobby, weder im Land noch im Bund.“ Gerade die Karniner Bürcke sei wichtig angesichts der Verkehrssituation auf Usedom. „Die Strecke hat eine internationale Bedeutung, daher wäre der Bund in der Pflicht“, sagte Schwenke.

Der Verkehrsexperte der Grünen, Johann-Georg Jaeger, beklagte vor allem, dass die Bahnstrecken Berlin–Stralsund und Bützow–Pasewalk mit „kein Bedarf“ bewertet werden. Langfristig drohe ihnen damit das Aus, ähnlich wie schon der Südbahn. „Wenn wir nicht umsteuern, war die Südbahn nur der Auftakt für den Ausstieg aus dem regionalen Bahnverkehr in MV“, sagte Jaeger. „Das Land muss endlich aufwachen und eigene Mittel in die Strecken investieren.“

In ganz Deutschland sollen laut Plan bis 2030 fast 270 Milliarden Euro in die Verkehrswege investiert werden. Das Konzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) legt einen Schwerpunkt auf den Erhalt des Netzes und soll überregional bedeutende Engpässe beseitigen.

Knapp die Hälfte aller Mittel fließt in Bundesstraßen und Autobahnen. Fast 42 Prozent sind für Bahnprojekte vorgesehen, der Rest für Wasserwege. Vorrang vor neuen Projekten soll generell der Erhalt haben. Dafür sind 69 Prozent des Geldes vorgesehen – nach 56 Prozent im aktuellen Verkehrswegeplan von 2003. Der neue Plan muss nun noch durch den Bundestag.

Der Umweltverband BUND sprach von einem „Anti-Klimaschutzplan“. Statt in naturzerstörende Straßenneubauprojekte müssten die Mittel in die Beseitigung der größten Engpässe bei den Bahnknoten investiert werden, sagte der Vorsitzende Hubert Weiger.

Projekte

Mio. Euro

OU Neubrandenburg, 1. BA

40,6

BAB-Zubringer Schwerin

19,0

Nord-OU Plau (B 191)

10,3

OU Bandenitz (B 312)OU Warsow (B 312)

8,9

OU Parchim (B 191/B 312)

32,7

OU Sternberg (B 104)

9,6

OU Dargun (B 110)

6,7

Neubau Mirow-Wittstock (B 198n)

14,0

OU Usadel (B 96)*OU Warlin (B 104)*OU Weisdin (B 96)

37,9

OU Klink (B 192)*

12,1

Nord-OU Schwerin (B 104)*

33,0

OU Wolgast (B 111)OU Lühmannsdorf

99,9

OU Mönchhagen (B 105)

35,0

OU Bergen (B 196)

16,1

* neu im Verkehrswegeplan

Axel Büssem

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