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Abschiebung auch im Winter

Schwerin Abschiebung auch im Winter

Abgelehnte Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern sollen auch über den Winter hinweg in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden.

Schwerin. Abgelehnte Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern sollen auch über den Winter hinweg in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Einen Abschiebestopp werde es in den kommenden Monaten nicht geben, teilte das Innenministerium in Schwerin gestern mit. Sowohl Ressortchef Lorenz Caffier (CDU) als auch Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hatten zuvor mehrfach betont, dass Menschen ohne Bleiberecht rasch zurückgeschickt werden sollen, damit sich Land und Kommunen besser auf Betreuung und Integration anerkannter Asylbewerber konzentrieren können.

Neben Flüchtlingshilfeorganisationen hatten sich in der Vergangenheit vor allem die Oppositionsparteien Linke und Bündnisgrüne dafür eingesetzt, in der kalten Jahreszeit aus humanitären Gründen auf Abschiebungen zu verzichten. Der Linke-Landtagsabgeordnete Peter Ritter warf der SPD-CDU- Landesregierung vor, mit ihrer konsequenten Abschiebepolitik eine Abschreckungsstrategie zu verfolgen. „Damit will man den Flüchtenden deutlich machen: Kommt gar nicht erst her“, erklärt Ritter.

Laut Schweriner Innenministerium wurden im ersten Halbjahr 469 Personen aus Mecklenburg- Vorpommern abgeschoben. Das waren rund 40 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2015. Von Juli bis Ende September kamen noch einmal mehr als 200 Zwangsausweisungen hinzu. Die Menschen wurden dabei überwiegend in ihre Herkunftsländer Albanien, Serbien, Ukraine, Mazedonien und Russland abgeschoben.

OZ

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