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MV aktuell Ärger bei Kita-Kostenbefreiung: Eltern müssen trotzdem für Geschwister zahlen
Nachrichten MV aktuell Ärger bei Kita-Kostenbefreiung: Eltern müssen trotzdem für Geschwister zahlen
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17:09 08.01.2019
Kinder malen in der Ludwigsluster Kindertagesstätte „Naturtalent“ Quelle: JENS BÜTTNER/dpa
Schwerin

Bei der seit 2019 geltenden Gebührenbefreiung für Geschwisterkinder in Kitas gibt es offenbar Probleme. Manchen Eltern wurde im Januar trotzdem noch Geld für das zweite oder dritte Kind abgebucht. Es soll jedoch zurückgezahlt werden.

Das Sozialministerium hatte schon im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass es bei der Gebührenbefreiung zu Verzögerungen kommen könne. Das ist nun offenbar auch eingetreten.

Beschwerden in Greifswald

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft, Axel Hochschild, berichtet: „Zahlreiche Eltern haben sich fragend an mich gewandt, wieso bei Ihnen die Elternbeiträge für Geschwisterkinder abgebucht wurden.“ Das Greifswalder Rathaus verwies am Dienstag auf den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Dessen Sprecher Achim Froitzheim betonte, die Befreiung laufe in Kürze an. „Zurzeit bekommen die Listen, in denen die Kinder, welche von der Vergünstigung profitieren können, ihren letzten Schliff.“

Der Sprecher des Schweriner Sozialministeriums, Alexander Kujat, bestätigte: „Unsere bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Jugendämter unterschiedlich vorbereitet sind. In Schwerin, Rostock oder im Kreis Vorpommern-Rügen klappt das Verfahren hervorragend und völlig reibungslos. Das mag im Kreis Vorpommern-Greifswald nicht ganz so gut laufen und noch einige Tage länger dauern.“

Schnelle Software in Rostock und Schwerin

Das liege auch daran, dass manche Kreise und Städte die Daten von Hand abgleichen, während andere eine spezielle Software nutzen, wie etwa Schwerin: „Ein automatisiertes Verfahren ermöglicht es der Verwaltung, die betreffenden Kinder anhand von Namens- und Adressgleichheit herauszufiltern“, sagt Stadtsprecherin Michaela Christen. „Den Kita-Trägern wurden die entsprechenden Listen bereits für die Januar-Abrechnung zur Verfügung gestellt.“

Im Kreis Nordwestmecklenburg wird noch im Januar das erste Geld an die Träger ausgezahlt. Bei der Ermittlung und Einpflege der Daten könne es zunächst zu Verzögerungen kommen, hieß es. Auch im Kreis Mecklenburgische Seenplatte ist laut Pressestelle sichergestellt, dass die Träger das Geld im Januar bekommen. Wann und wie sie es mit den Eltern verrechnen, sei den Trägern jedoch freigestellt.

Geld wird zurückgezahlt

Kujat versichert, zu viel gezahltes Geld werde in jedem Fall erstattet: „Selbstverständlich haben alle berechtigten Eltern auch rückwirkend einen gesetzlichen Anspruch auf die Geschwisterkindbefreiung.“ Die 30 Millionen Euro, die Kreise und Städte dafür vom Land erhalten, seien am Dienstag überwiesen worden.

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