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Ärger über Treffen der Regierungschefs

Ärger über Treffen der Regierungschefs

Rostock. Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer treffen sich heute und morgen in Rostock zu ihrer Jahreskonferenz.

Rostock. Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer treffen sich heute und morgen in Rostock zu ihrer Jahreskonferenz. Bei den Beratungen in der Yachthafen-Residenz Hohe Düne geht es um Milliarden: beispielsweise ob Millionen Haushalte in Deutschland ab 2017 weniger Rundfunk-Gebühren zahlen müssen. Die Experten-Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat den Länderchefs eine Senkung der Gebühren um 30 Cent pro Monat vorgeschlagen. Pro Haushalt müssten dann nicht mehr 17,50 Euro, sondern „nur“ noch 17,20 Euro gezahlt werden. Viele Leser äußern auf der OZ-Facebook-Seite ihren Ärger über die Pläne.

„Jeder Haushalt muss zahlen und die Firmen pro Mitarbeiter, das bedeutet, es wird von jedem das Doppelte genommen“, kritisiert Beate Baumgärtel . Von dem Geld könnten viele Kitas und Schulen gebaut oder modernisiert sowie alle Kinder mit Essen und Trinken versorgt werden. Dazu wird es nicht kommen, weil es die Politiker nicht interessiert, wie es den Kindern geht.

„Mich macht das wütend und traurig zugleich“, sagt sie. Detlef Mühlberg erklärt: „Ich bin für die Abschaffung der GEZ und für die sofortige Pflichteinführung von Fernsehgeräten, Computern und Radios mit Münzschacht.“ Dann müssten nur diejenigen bezahlen, die auch etwas schauen, hören oder nutzen. „Das wäre die geniale Gerechtigkeit und keiner braucht mehr zu diskutieren und zu schimpfen“ meint Mühlberg. „Nach Paragraf 62 des Rundfunkstaatsvertrages kann unser Ministerpräsident doch kündigen“, schlägt Michel Arndt vor. Dazu sollte ein Bürgerentscheid in MV durchgeführt werden – „und dann weg damit“.

Für Ärger sorgt auch der Ort des Treffens. „Ich kann mir da nicht mal einen Kaffee leisten als Rentnerin mit meiner Minirente“, sagt Carola Buchin . „Und die verplempern dort für son Quatsch ihre von uns gewählte Zeit im teuersten Ambiente. Echt! Das stinkt mich an.“ Conny Welsch sieht das ähnlich: „Es geht um eine Kürzung von 30 Cent, da lohnt es sich ja auch, in Hohe Düne für viel Geld zu tagen.“ Kathrin Guss meint: „Haha, 30 Cent, da können die sich das Streiten sparen.“ Gernot Hawer erklärt: „Steuergelder benützen, um über Steuergelder zu debattieren.“ Er fragt sich, warum für diese Sitzung nicht die Videotelefonie genutzt wird. bs

OZ

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