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MV aktuell AfD nimmt Awo-Affäre aufs Korn
Nachrichten MV aktuell AfD nimmt Awo-Affäre aufs Korn
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00:05 12.01.2017

Die AfD will Licht ins Dunkel der Untreue-Affäre bei der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in MV bringen und packt dafür im Landtag das stärkste Instrument aus: Die Fraktion hat gestern einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen bei der Müritz-Awo und darüber hinaus beantragt. Sie spricht von „Awo-Sumpf“ und „dubioser Schattenwelt“. „Die Palette der Vorwürfe reicht von persönlicher Bereicherung über Steuergeldverschwendung bis hin zu Machtmissbrauch“, sagt Fraktionschef Leif-Erik Holm.

Hintergrund sind Untreue-Vorwürfe gegen den früheren Geschäftsführer der Müritz-Awo, Peter Olijnyk, und den Ex-Vorstandschef Götz-Peter Lohmann. Der eine soll jahrelang überhöhtes Gehalt bezogen, der andere über eine Awo-Tochterfirma Geld ohne Gegenleistung kassiert haben. Die Landes-Awo entwarf daraufhin Transparenz-Regeln für ihre Regionalverbände und sprach von einem Einzelfall. In dieser Woche wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Schwerin die Ermittlungen übernommen hat. Olijnyk hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Die AfD will das Thema nun in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten – ähnlich wie bei der Pleite der P+S-Werften. Rechtlich ist dies möglich: 25 Prozent der Mitglieder des Landtags sind nötig, um einen Ausschuss ins Leben zu rufen, die AfD verfügt mit ihren 18 Abgeordneten darüber. Heute soll in Schwerin der Fahrplan vorgestellt werden. Im Antrag geht es auch um Geld, das das Land an weitere Wohlfahrtsverbände zahlt, ohne aber Kriterien für die Verteilung zu hinterfragen. fp

OZ

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