Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Anklams Bürgermeister hat Zoff mit der AfD

Anklam Anklams Bürgermeister hat Zoff mit der AfD

Anklams Bürgermeister Michael Galander (Wählergemeinschaft) droht Ärger mit der AfD.

Anklam. Anklams Bürgermeister Michael Galander (Wählergemeinschaft) droht Ärger mit der AfD. Ein Mitglied der Partei hat Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landkreis Vorpommern-Greifswald gegen den Stadtchef eingereicht.

Die kommunale Grundstücks- und Wohnungswirtschaftsgesellschaft GWA hatte das Volkshaus für eine Wahlveranstaltung an die AfD vermietet. Daraufhin hatte der Bürgermeister die Leiterin der Gesellschaft aufgefordert, den Vertrag zu kündigen. Galander habe in eine wirksame Vermietung eingegriffen und die Geschäftsführerin zum Vertragsbruch veranlasst, heißt es in der Dienstaufsichtsbeschwerde. AfD-Mitglied Horst Förster – einst Amtsgerichtsdirektor – wirft Galander Verletzung seiner Amtspflichten vor. Der Gleichheitsgrundsatz verbiete es, bestimmte Personen oder Gruppen von einer Vermietung ohne sachlichen Grund auszuschließen. Galander sieht der Beschwerde gelassen entgegen. Seine Position, das Volkshaus nicht für den Wahlkampf der AfD zur Verfügung zu stellen, verteidigte er. In Wahlkampfzeiten seien kommunale Gebäude für Auftritte von Parteien prinzipiell tabu. Auch gelte es, möglichen Gefahren, wie rechtsextremen Gästen oder aggressiven Störern aus dem linksextremen Spektrum, rechtzeitig entgegenzuwirken.

M. Rathke, S. Adler

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
OZ-Bild
mehr
Mehr aus MV aktuell
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.