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MV aktuell Anklams Bürgermeister hat Zoff mit der AfD
Nachrichten MV aktuell Anklams Bürgermeister hat Zoff mit der AfD
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00:01 20.07.2016

Anklams Bürgermeister Michael Galander (Wählergemeinschaft) droht Ärger mit der AfD. Ein Mitglied der Partei hat Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landkreis Vorpommern-Greifswald gegen den Stadtchef eingereicht.

Die kommunale Grundstücks- und Wohnungswirtschaftsgesellschaft GWA hatte das Volkshaus für eine Wahlveranstaltung an die AfD vermietet. Daraufhin hatte der Bürgermeister die Leiterin der Gesellschaft aufgefordert, den Vertrag zu kündigen. Galander habe in eine wirksame Vermietung eingegriffen und die Geschäftsführerin zum Vertragsbruch veranlasst, heißt es in der Dienstaufsichtsbeschwerde. AfD-Mitglied Horst Förster – einst Amtsgerichtsdirektor – wirft Galander Verletzung seiner Amtspflichten vor. Der Gleichheitsgrundsatz verbiete es, bestimmte Personen oder Gruppen von einer Vermietung ohne sachlichen Grund auszuschließen. Galander sieht der Beschwerde gelassen entgegen. Seine Position, das Volkshaus nicht für den Wahlkampf der AfD zur Verfügung zu stellen, verteidigte er. In Wahlkampfzeiten seien kommunale Gebäude für Auftritte von Parteien prinzipiell tabu. Auch gelte es, möglichen Gefahren, wie rechtsextremen Gästen oder aggressiven Störern aus dem linksextremen Spektrum, rechtzeitig entgegenzuwirken.

M. Rathke, S. Adler

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