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MV aktuell Ausschluss: Gens spricht von „Farce“
Nachrichten MV aktuell Ausschluss: Gens spricht von „Farce“
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00:00 02.04.2014
Bürgermeister Thomas Gens Quelle: Andreas Meyer

Thomas Gens will nach dem 25. Mai unbedingt Bürgermeister von Hiddensee sein. Der 44-jährige Amtsinhaber kündigte gestern an: „Ich lege beim Kreiswahlleiter Beschwerde gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses West-Rügen ein.“ Dieser hatte am Montag entschieden, dass Gens nicht für das Amt kandidieren darf (die OZ berichtete).

„Bei der Abstimmung kam es zur Pattsituation. Herr Gens hat das Formular zu seiner Stasi-Zusammenarbeit geändert. Er hat ,Ja‘ angekreuzt, aber auch hinzugefügt, dass er nicht wissentlich für den Staatssicherheitsdienst tätig gewesen ist. Das ist nicht eindeutig. Deshalb kam es zur Ablehnung“, sagte Gemeindewahlleiterin Jutta Donig gestern. Zur Wahl 2010 hatte Gens noch eindeutig erklärt, nie für die Stasi tätig gewesen zu sein.

Er nennt die Abstimmung eine „Farce“: „Einzige Begründung der Ablehnung war die Pattsituation. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Wahlleiters. Der hat sich bei der Abstimmung enthalten, obwohl er vorher die Korrektheit der Wahlunterlagen mitgeteilt hat und eine Zustimmung empfohlen hat.“

Nimmt der Kreiswahlleiter die Beschwerde an, steht Gens als Bürgermeisterkandidat auf dem Wahlzettel. „Wenn nicht, dann nicht“, so Kreissprecher Olaf Manzke. Spannend würde es nach der ersten Sitzung der neuen Gemeindevertretung werden. „Beschließt sie die Gültigkeit der Wahl, könnte Gens dagegen klagen. Ein Gericht entscheidet dann, ob neu gewählt wird.“

Gens könnte aber auch durch die Hintertür Bürgermeister werden. Denn seine Kandidatur als Gemeindevertreter — diese müssen keine Stasi-Erklärung abgeben — wurde zugelassen. Als solcher zieht er ordentlich Stimmen, sichert seiner Hiddenseepartei die Mehrheit in der Gemeindevertretung. Und die bestimmt, wenn der CDU-Kandidat nicht genügend Stimmen bekommt, den Bürgermeister aus ihrer Mitte.



Chris-Marco Herold

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