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MV aktuell Beim Einsatz geblitzt: Wie schnell dürfen Lebensretter sein?
Nachrichten MV aktuell Beim Einsatz geblitzt: Wie schnell dürfen Lebensretter sein?
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05:40 31.05.2016
Ekkehard Giewald, DRK Nordwestmecklenburg Quelle: Hoffmann

Was ist erlaubt, wenn es darum geht, Leben zu retten? In Nordwestmecklenburg muss der Fahrer eines Rettungswagens wohl seinen Führerschein für vier Wochen abgeben, weil er zu schnell zum Einsatz fuhr. Der Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) war in Mallentin bei Grevesmühlen geblitzt worden – mit Tempo 90 statt der erlaubten 50 Kilometer pro Stunde.

Hier gelten keine Tempolimits

5 Gründe erlauben es Rettungskräften, Tempolimits zu ignorieren: 1. wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten

oder 2. um schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, 3. eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, 4. flüchtige Personen zu verfolgen oder 5. bedeutende Sachwerte zu erhalten.

OZ-Leser sind empört: In Online-Posts und E-Mails kritisieren sie das Vorgehen der Bußgeldbehörde. Das Problem: Konkrete, einheitliche Regeln für Retter in Eile gibt es offenbar in MV nicht.

Im Notfall zählt jede Sekunde. Damit Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst schnell dorthin kommen, wo’s brennt, räumt ihnen die Straßenverkehrsordnung Sonderrechte ein: Sind sie mit Blaulicht auf Verfolgungsjagd, unterwegs zu Unfall oder Brand, dürfen sie Tempolimits und rote Ampeln ignorieren. Ein Freifahrtschein zum rücksichtslosen Rasen ist das aber nicht. Die Einsatzkräfte dürfen nur so schnell unterwegs sein, wie Straßen- und Witterungsverhältnisse es zulassen. Laut Landesverkehrsministerium gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Sanitäter, Polizisten und Feuerwehrleute müssten so fahren, dass andere Verkehrteilnehmer genug Zeit hätten, die Bahn frei zu machen. Was das bedeutet, scheint Auslegungssache zu sein. Im Kreis Nordwestmecklenburg zum Beispiel dürften Retter trotz Blaulicht die erlaubte Höchstgeschwindigkeit um maximal 50 Prozent überschreiten, erklärt Ekkehard Giewald vom DRK. Heißt: Der in Mallentin geblitzte Mitarbeiter hätte maximal 75 km/h fahren dürfen.

In Ludwigslust-Parchim ist man offenbar strenger: Ein Amtsgericht hatte Anfang 2015 einen Sanitäter wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte 2013 bei Plau am See einen Unfall verschuldet, bei dem eine Frau (82) ums Leben gekommen war. Ursache war unter anderem zu hohe Geschwindigkeit. In seinem Urteil hatte sich der Richter darauf berufen, dass Einsatzkräfte mit maximal um 20 Prozent überhöhter Geschwindigkeit unterwegs sein dürften, der Sanitäter sei deutlich schneller gewesen.

Wo und wann er Tempolimits ignoriert, entscheide und verantworte jeder Einsatzwagen-Fahrer selbst, sagt das Innenministerium. Das Risiko fährt immer mit: Erst im März war bei Schwerin ein Rettungswagen verunglückt. Er war beim Überholen in ein entgegenkommendes Auto gerast. Wenige Tage zuvor wurden zwei Feuerwehrmänner in Peenemünde verletzt, als ihre Wagen mit einem Bagger kollidierten.

Den Führerscheinentzug müssten Polizisten nicht befürchten, wenn ihre Blaulichtfahrt zuvor von der Leitstelle freigegeben wurde, sagt Rostocks Polizeisprecherin Isabel Wenzel. In vielen Fällen verzichteten Behörden sogar darauf, Knöllchen zu verschicken, wenn sie Blaulicht auf dem Blitzerfoto sehen. Seite 2

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