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Breitband-Offensive: Experten warnen vor Preisexplosion

Rostock Breitband-Offensive: Experten warnen vor Preisexplosion

1,7 Milliarden Euro für die ersten 90 Projekte nötig / Land müsste tiefer in die Tasche greifen

Rostock. . Viel höhere Kosten, explodierende Preise, Zeitverzug: Bei der bevorstehenden Breitband-Offensive im Land fürchten Experten massive Probleme. Bis zu 300 Millionen Euro zusätzlich wollen SPD und CDU über einen Nachtragshaushalt lockermachen, um mehr Geld eines Bundesprogramms abrufen zu können. Doch auch das sei zu wenig — die zu erwartende Schaffung starker Internet-Verbindungen von bis zu 80, 90 Regionen in MV in den kommenden drei Jahren würde insgesamt bis zu 1,7 Milliarden Euro kosten.

MV hofft auf Ausbau von fast 90 Projekten

484 Millionen Euro sind nach Schätzung des Breitbandzentrums Mecklenburg-Vorpommern an Landesmitteln für den digitalen Ausbau in den ersten beiden Stufen des Bundesprogramms nötig. Die Landesregierung geht von weniger aus. 24 Projekte sind in der ersten, 65 weitere für die zweite Runde im Gespräch.

Fast 500 Millionen Euro müsste das Land allein aufbringen, sollten alle möglichen Projekte zum Zuge kommen, die in den ersten beiden Runden beim Bundesprogramm Fördermittel beantragt haben oder dies noch vorhaben, schätzt Bernd Holter vom Breitbandkompetenzzentrum MV ein. Die 300 Millionen seien zwar schon mal „eine Hausnummer“. Um 95 bis 100 Prozent des Landes mit 50 Mbit/Sekunde Datenübertragung zu versorgen, sei aber mehr nötig. Bei rund 90 Prozent liege die Abdeckung derzeit in Städten des Landes, allerdings nur bei 18 Prozent auf dem Lande. „Das nennt man digitale Spaltung“, sagte Holter in einer Experten-Anhörung im Landtag.

Ein weitaus größeres Problem dürfte der Anteil der Kommunen an der Finanzierung sein, sagt Arp Fittschen vom Städte- und Gemeindetag. Bis zu 70 Prozent der Ausbaukosten trägt der Bund, 20 das Land.

183 Millionen Euro kämen etwa auf Städte und Gemeinden zu. „Uns ist bis jetzt nicht klar, wie das gehen soll“, so Fittschen. Auch die 50 Mbit/Sekunde sind aus Expertensicht viel zu wenig. „Das reicht übermorgen schon nicht mehr“, sagt Fittschen. Er fürchtet: Nach Komplettausbau im Land wären weitere Förderprogramme nötig. Chaos am Markt fürchtet gar Rolf Hoffmann, Geschäftsführer der Firma Kabel und Satellit Rügen. „Wir werden eine Preisexplosion erleben“, prophezeit er. Da alle Kommunen fast zeitgleich ihre Vorhaben umsetzen wollen, werde es Engpässe bei Baufirmen und somit erhebliche Zeitverzögerung geben. Aufgrund der großen Nachfrage würden die Preise steigen. Aus Sicht Hoffmanns sind für einen Ausbau auf 50 Mbit gar keine neuen Leitungen nötig. Denn landesweit lägen bereits viele. Problem sei nur: Es gebe keine Kommunikation zwischen den Anbietern.

In einer ersten Runde gingen aus dem Land 24 Projekte beim Bund ein, meist mehrere Gemeinden, die im Verbund mindestens 50 Mbit/Sekunde Übertragungsrate aufbauen wollen. Bis Ende April können sich Projekte in einer zweiten Runde für den Internet-Ausbau bewerben. Dazu gebe es Gespräche in 65 weiteren Regionen, so Bernd Holter. Parallel werde auch ermittelt, was Unternehmen im Land sich beim Breitband-Ausbau erhoffen.

Die Landesregierung hält die Probleme für lösbar. Die Ko-Finanzierung des Bundesprogramms solle gesichert werden, sagt Sprecher Andreas Timm. In der ersten Runde gehen SPD und CDU von 94 Millionen Euro Landesmitteln aus. Für die zweite Runde seien derzeit nur grobe Schätzungen möglich. Dazu solle Energieminister Christian Pegel (SPD) ermächtigt werden, das nötige Geld aus der Rücklage des Landeshaushalts zu entnehmen. Am Ausbauziel 50 Mbit sei nicht zu rütteln. „Darauf ist das Förderprogramm des Bundes ausgerichtet“, so Timm. Beim angestrebten Ausbau mit Glasfaser werde davon ausgegangen, dass auch Datenübertragungen im Gigabit-Bereich möglich seien. Die Gefahr eines Preisanstiegs bei der Ausschreibung sei „nicht wegzudiskutieren“, sagt Steffen Wehner, Sprecher des Energieministeriums. „Das ist eine Frage von Angebot und Nachfrage.“

Von Frank Pubantz

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