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Bürgermeister auf Usedom lässt Besucher durch Polizei rauswerfen

Lütow Bürgermeister auf Usedom lässt Besucher durch Polizei rauswerfen

Einwohner will Raum nicht verlassen / Gemeinde-Oberhaupt setzt Hausrecht durch

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Bio-Bauer Axel Schwenn (2.v.l.) weigerte sich, den Raum zu verlassen. Deshalb musste die Polizei anrücken.

Quelle: Henrik Nitzsche

Lütow. Während der Gemeinderatssitzung in Neuendorf auf Usedom am Montagabend musste die Polizei anrücken. Der Neuendorfer Bio-Bauer Axel Schwenn weigerte sich, den Raum zu verlassen. Bürgermeister Heiko Dahms (CDU) wollte ihn nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung vor die Tür setzen. Weil Schwenn aber sitzen blieb, rief Dahms die Polizei. Die Sitzung musste für eine halbe Stunde unterbrochen werden, weil die Beamten erst aus Heringsdorf anrücken mussten.

Kurz nach 19 Uhr eskalierte die Situation in der Einwohnerfragestunde. Schwenn hatte nach einem gesperrten Weg am Waldrand gefragt, der seiner Ansicht nach ein „öffentlicher Reit- und Fahrweg ist“, wie Schwenn auf Nachfrage noch einmal betonte. Ein Wort gab das andere, Schwenn wurde etwas lauter. Das gefiel dem Bürgermeister nicht, der ihn daraufhin ermahnte, „sich nicht im Ton zu vergreifen“.

Schwenn ließ aber nicht locker, so dass sich der Bürgermeister auf sein Hausrecht berief und den Neuendorfer des Raumes verwies: „In dem Ton lasse ich nicht mit mir umspringen.“ Für Axel Schwenn war der Rausschmiss völlig überzogen, wie er jetzt auf Nachfrage sagte. „Wenn der Bürgermeister keine Kritik mehr abkann, dann tut es mir leid. Wir haben halt unterschiedliche Auffassungen in der politischen Arbeit in der Gemeinde“, so Schwenn. Nach dem Rauswurf habe die Polizei seine Personalien aufgenommen – „dann durfte ich gehen“.

Wie Denise Lemke, Polizeisprecherin in Anklam, informierte, erstattete der Bürgermeister nun Anzeige wegen Hausfriedensbruchs. Dahms verteidigte die Entscheidung: „In einer Sitzung gibt es klare Verhaltensregeln. Wer sich nicht vernünftig artikulieren kann, ist fehl am Platze. Wer sich so aufführt und die Sitzung stört, muss akzeptieren, dass ihn der Versammlungsleiter vor die Tür bittet.

Der Ton macht die Musik“, so Dahms.

Bauausschussvorsitzende Cornelia Buch kann die Reaktion des Bürgermeisters verstehen. „Irgendwann ist der Kanal auch mal voll. Ich fand die Aktion zwar drastisch, aber er hatte es Herrn Schwenn angedroht. Dann konnte er nicht mehr zurück. Wenn der Bürgermeister als Hausherr sagt, dass es genug ist, dann ist es genug“, meinte sie. Anders sieht es die Abgeordnete Kerstin Arndt: „Ich finde, der Bürgermeister hat hier überreagiert. Man hätte das anders entschärfen können. Das Amt kann Herrn Schwenn doch auch schriftlich antworten. Die Diskussion über den Weg geht ja schon seit Jahren.“

Henrik Nitzsche

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