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MV aktuell Bund: Prüfen weiter Hilfe für MV Werften
Nachrichten MV aktuell Bund: Prüfen weiter Hilfe für MV Werften
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00:06 15.02.2018
Die Taufe des Flusskreuzers „Chrystal Mahler“ im September vergangenen Jahres am Ausrüstungskai der MV Werften in Wismar. Quelle: Foto: Dpa
Schwerin/Berlin

Das Bundeswirtschaftsministerium prüfe weiter, inwieweit das Schiffbauprogramm der MV Werften in Wismar, Warnemünde und Stralsund unterstützt werden kann, reagierte gestern eine Sprecherin auf die OZ-Berichterstattung. Anlass: Staatssekretär Uwe Beckmeyer hatte auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm geantwortet, eine Verlängerung der Rückgarantie des Bundes für mögliche Landes-Bürgschaften an die MV Werften über 2019 hinaus sei derzeit kein Thema. Der Bund übernehme im Schiffbau keine Bürgschaften. Holm warf der Landesregierung „Schlafmützigkeit“ vor. Er fürchte, dass das Land allein auf den Bürgschaften sitzen bleibe.

Wirtschaftsministerium: Garantie nicht ausgeschlossen

Laut Werftenförderungsgesetz sind bis zu 400 Millionen Euro möglich. „Die Prüfungen laufen und sind noch nicht abgeschlossen“, reagiert Beate Baron, Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Der Bund entscheide über die Gewährung von Exportgarantien, das Land über Bürgschaften. Ein Einstieg des Bundes über die genannte Rückgarantie (für Bürgschaften) sei weiterhin nicht ausgeschlossen, so Baron. Zwischen Bund und Land gebe es einen „konstruktiven Austausch“. Das Wirtschaftsministerium erklärte, die Gespräche mit Bund und MV Werften liefen noch. Im zweiten Quartal solle es ein Ergebnis geben.

fp

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