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Bundestagswahl: Viele Wahllokale für Behinderte kaum erreichbar

Schwerin Bundestagswahl: Viele Wahllokale für Behinderte kaum erreichbar

Vor dem Wahllokal gibt es einen freien Parkplatz, der Eingang ist stufenfrei, ein tastbares Leitsystem weist Blinden den Weg.

Schwerin. Vor dem Wahllokal gibt es einen freien Parkplatz, der Eingang ist stufenfrei, ein tastbares Leitsystem weist Blinden den Weg. Es gibt eine Behindertentoilette, der Wahltisch ist mit dem Rollstuhl unterfahrbar, Sitzgelegenheiten sind vorhanden: So sieht das ideale Wahllokal aus Sicht von Behindertenvertretern aus. Die Realität ist aber oft anders. In Mecklenburg-Vorpommern ist nach Schätzung des Landesvorsitzenden des Allgemeinen Behindertenverbandes, Peter Braun, nur jedes fünfte Wahllokal barrierefrei.

Eine Umfrage in MV ergab, dass bei der Auswahl der Wahllokale versucht wird, auf Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer zu achten. Als einzige der befragten Städte weist Schwerin alle Wahlräume als barrierefrei aus. Das heißt, der Zugang ist ohne Treppen, Stufen oder Absätze möglich. In Stralsund ist ein Drittel der 39 Wahllokale nicht ohne weiteres mit Rollstuhl oder Rollator erreichbar. In Greifswald sind es 29 Prozent, in Wismar 18 Prozent, in Rostock 16 Prozent und in Neubrandenburg 15 Prozent.

Für Peter Braun ist das nicht nachvollziehbar: „Nach mehr als 20 Jahren Stadtumbau und Weiterentwicklung müssten die Kommunen in der Lage sein, ihre Wahllokale so einzurichten, dass sie barrierefrei sind.“ Neuere öffentliche Gebäude sowie moderne Tages- und Begegnungsstätten könnten genutzt werden, sie seien in der Regel behindertengerecht. „Immerhin steht inzwischen auf der Wahlbenachrichtigungskarte, ob das Wahllokal barrierefrei ist.“ Sollte das nicht der Fall sein, kann die Stimme auch in einem anderen Wahllokal abgegeben werden. Auf dem Land sei das ein Problem, wenn der nächste Wahlraum Kilometer entfernt ist. „Wünschenswert wären Fahrdienste“, sagt Braun. In MV leben Braun zufolge rund 260 000 Behinderte. Iris Leithold

 

 

OZ

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