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DGB und AfD: Streit um 1. Mai

Schwerin/Stralsund DGB und AfD: Streit um 1. Mai

Gewerkschaft will das Neubrandenburger „Demokratiefest“ ohne AfD ausrichten

Schwerin/Stralsund. . Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) lehnt Auftritte der Alternative für Deutschland (AfD) am 1. Mai und auf allen DGB-Veranstaltungen ab. „Die Ziele der AfD sind meilenweit vom gewerkschaftlichen Motto zum 1. Mai entfernt“, sagte DGB-Nord-Sprecher Günter Beling. „Zeit für mehr Solidarität“ sei das Motto. Die AfD zeige sich aber immer deutlicher als rechtsnational, völkisch und demokratiefeindlich, mache Wahlkampf gegen gesellschaftliche Minderheiten und Flüchtlinge. Im Gegensatz dazu stünden Gewerkschaften für offene, solidarische Gesellschaften.

Der DGB plant in MV größere Maiveranstaltungen, etwa in Schwerin, Stralsund, Neubrandenburg und in Torgelow (Vorpommern-Greifswald) mit Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD).

Mit der Erklärung reagierte Beling auf Kritik der AfD aus Neubrandenburg. Dort war die Partei von einem DGB-Demokratiefest am 1. Mai ausgeladen worden und hatte das kritisiert. Für Rechtsextremisten und Rechtspopulisten sei kein Platz auf Veranstaltungen des DGB, sagte Beling. Man werde nötigenfalls auch vom Hausrecht Gebrauch machen. Das könnte in Neubrandenburg der Fall werden. Wie der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte Andreas Rösler sagte, wolle die Partei trotz der Ausladung auf den Markt kommen. Die Partei habe einen eigenen Stand angemeldet.

Die DGB-Kritik wies Rösler zurück. Der DGB grenze eine Partei aus, die im Kreistag und der Stadtvertretung Neubrandenburg sitze und nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Im Gegensatz dazu dürften linksextreme Gruppierungen beim „Demokratiefest“ dabei sein. Der DGB müsse sich als Dachverband fragen lassen, ob dies gut bei Mitgliedern ankomme. Schließlich hätten zuletzt im März viele Gewerkschaftsmitglieder AfD gewählt. 2015 war die AfD bei der DGB-Veranstaltung in Neubrandenburg vertreten, der Stand war aber zeitweise von Polizisten geschützt worden. Ein AfD-Sprecher im Kreis Nordwestmecklenburg kritisierte, dass die Partei von einem von der Stadt Wismar organisierten „Demokratiefest“ Ende Mai ausgeschlossen wurde, weil sie nicht in der Bürgerschaft vertreten sei.  Winfried Wagner

OZ

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