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Das sind die Neuen

Nach den Landtagswahlen – AfD bereitet sich auf den parlamentarischen Alltag vor Das sind die Neuen

Der rechte Flügel stellt die Mehrheit im Fraktionsvorstand der AfD. Eine Schlappe für den neuen Fraktionschef Leif-Erik Holm.

Schwerin. Nach dem Wahlerfolg vom Sonntag bereitet sich die künftige AfD-Fraktion auf den parlamentarischen Alltag vor. Gestern wählten die 18 Abgeordneten den fünfköpfigen Vorstand. Fraktionsvorsitzender wurde, wie erwartet, Spitzenkandidat und Landessprecher Leif-Erik Holm. Um die Besetzung der Nummer zwei wurde hart gerungen: Erst nach dem dritten Durchgang und dann auch nur durch Losglück wurde Matthias Manthei zum parlamentarischen Geschäftsführer gekürt. Zuvor hatten sich auch Thomas de Jesus Fernandes und Ralph Weber um dieses Amt beworben.

Während Manthei und Holm eher dem gemäßigten Lager zugerechnet werden, stellt der rechte Flügel doch die Mehrheit im insgesamt fünfköpfigen Vorstand, vertreten durch Ralph Weber, Enrico Komning und Holger Arppe. Politische Ansichten hätten angeblich keine Rolle gespielt – meinte anschließend der Abgeordnete Dirk Lerche: „Bei uns zählt nur die Kompetenz.“

Bei weiteren Abstimmungen strichen die Anwesenden Passagen aus der Geschäftsordnung, die nur einen vier- statt fünfköpfigen Vorstand vorsahen, und dass bei Stimmengleichheit der Vorsitzende entscheidet. Damit hätten Holm und Manthei bei wichtigen Fragen das letzte Wort gehabt. Das hat nun der rechte Flügel. „Ruhig und entspannt“ ging es laut Dirk Lerche in der fünfstündigen Sitzung zu.

Andere Teilnehmer beschrieben die Abstimmung als Zerreißprobe.

Die AfD stellt mit Christel Weißig die älteste Abgeordnete im Parlament und beansprucht daher das Amt des Alterspräsidenten. Weißig würde dann am 4. Oktober die Eröffnungsrede zur konstituierenden Sitzung halten. Laut Landesverfassung könnte das aber auch der dienstälteste Abgeordnete machen – Lorenz Caffier (CDU). In zwei Wochen trifft sich der sogenannte Vorältestenrat, bei dem sich die Fraktionen über diese Frage austauschen. Die AfD erhebt auch Anspruch auf einen Landtagsvizepräsidenten. Dem Vernehmen nach soll sich Ralph Weber bewerben, die Fraktion entscheidet kommende Woche.

Ab heute stellt die OZ täglich eine Fraktion des neuen Landtags vor. Nach der AfD folgen SPD, CDU und Linke.

Gerald Kleine Wördemann und Iris Leithold

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