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MV aktuell Der Koalitionspoker beginnt: Sellering bestimmt das Spiel
Nachrichten MV aktuell Der Koalitionspoker beginnt: Sellering bestimmt das Spiel
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05:36 06.09.2016

Nach SPD-Sieg und CDU-Debakel zur Landtagswahl gilt eine Fortsetzung der Großen Koalition als wahrscheinlich. Zwar hat die SPD zur Regierungsbildung mit den Linken auch die Option auf Rot-Rot, allerdings gäbe es dann nur eine hauchdünne Mehrheit. Gestern hat der Poker um die künftige Regierung begonnen.

Sowohl mit der CDU als auch mit der Linken sollen die Möglichkeiten für ein Regierungsbündnis rasch erörtert werden. „Die Einladungen zu den Sondierungsgesprächen gehen jetzt raus. Unser Ziel ist es, noch vor dem Wochenende das erste Mal zusammenzukommen“, sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin Sellering gestern Abend nach einer Vorstandssitzung in Güstrow. Seinen Angaben zufolge fiel die Entscheidung, mit beiden Parteien zu reden, einstimmig.

Die CDU machte deutlich, die Koalition mit der SPD fortsetzen zu wollen. Der Parteivorstand der Nordost-Union stimmte gestern Abend einstimmig für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen. Eine offizielle Einladung dazu gebe es aber noch nicht. „Wir sind nicht der Partner, der bestimmt“, sagte CDU-Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier Acht Wochen haben die Parteien Zeit, dann muss ein neuer Ministerpräsident gewählt sein, nach vier Wochen muss der Landtag erstmals tagen. So schreibt es die Landesverfassung vor. Sellering und seine Genossen hatten mit 30,6 Prozent trotz Verlusten von fünf Prozentpunkten klar Platz eins verteidigt. Eine Präferenz ließ Christian Pegel anklingen: Die SPD in MV wolle mehr Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt und für die Rentenangleichung im Bundesrat streiten, so der Vize-Parteichef. Für beides bräuchte es die CDU als Partner. In der Partei überwiegen offenbar Stimmen für Rot-Schwarz. Ein Grund: SPD und CDU hätten mit 26 und 16 eine satte Mehrheit von 42 der 71 Mandate. Mit den Linken (11) wären es nur 37. „Viel zu wenig“, sagt ein SPD-Spitzenmann. „Dazu sind die Linken zu unzuverlässig.“ Auch eine Mitgliederbefragung zur Wahl des Partners sei Thema. Bei Gesprächen mit der CDU wolle die SPD „den Preis hochtreiben“. Nach dem historisch schlechtesten Ergebnis der Christdemokraten von 19 Prozent werde sich die SPD weit vorwagen. Dass dies die Union eines der Ministerien (Inneres, Wirtschaft, Justiz) kostet, sei aber unwahrscheinlich. Ein Weg: Wirtschaft könnte zugunsten der SPD beschnitten, Teile dem Verkehrsressort zugeordnet werden. CDU-Chef Caffier will es trotz der Niederlage noch einmal wissen. Er gilt aber als im Amt beschädigt. Vor allem das „Desaster in Vorpommern“, so ein CDU-Mann, der reihenweise Verlust von Wahlkreisen an SPD und AfD, sei „schwer zu ertragen“. Parteivize Uta-Maria Kuder bestätigte gestern, dass es in der CDU auch Gedanken zum Gang in die Opposition gebe. Allerdings: „Opposition ist Mist“, so Kuder. Auch die Linken sprechen von „gemeinsamen Schnittmengen“. Linken-Star Helmut Holter erklärte wiederholt: „Zehn Jahre Große Koalition sind genug.“

AfD-Spitzenmann Leif-Erik Holm kündigte den Gang in die Opposition an. Bundeskanzlerin und CDU-Bundeschefin Angela Merkel übernahm gestern eine Mitverantwortung für die Schlappe ihrer Partei.

Seiten 2, 3, 4 und Lokales

Frank Pubantz

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