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E-Mails weg: Zoff im P+S-Ausschuss

Schwerin E-Mails weg: Zoff im P+S-Ausschuss

Justizministerin und Staatsanwaltschaft sollen jetzt bei der Aufklärung helfen

Schwerin. Wieder verzögert sich die Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags zur Pleite der P+S-Werften. Eine seit Monaten angeforderte Sammlung von E-Mails zwischen früherer P+S-Geschäftsführung und Landesregierung ist zwar in den Fraktionen angekommen, nur: Auf der DVD ist offenbar fast nichts Verwertbares drauf. 20000 bis 30000 Mails haben Ausschussmitglieder erwartet, nur etwa 1700 sind gekommen. Dazu herrsche „Chaos“, wie es heißt. Mails seien verstümmelt, mal gebe es nur Mail-Köpfe, mal seien Datensätze durcheinander und geteilt. Pikant: Auf der DVD fehlten dem Ausschuss bereits bekannte Mails komplett.

„Das geht so gar nicht“, sagt Johannes Saalfeld (Grüne). Seine Fraktion und die der Linken hatten die Herausgabe der Mails gegen SPD und CDU vor dem Oberverwaltungsgericht erstritten. Nun könnte der Verdacht entstehen, die von der Staatsanwaltschaft übermittelten Daten seien gefiltert, so Jeannine Rösler (Linke). Beide fordern schnelle Aufklärung. Möglicherweise habe es technische Probleme bei der Übermittlung gegeben.

Hilfe soll es geben, sagt Ausschussvorsitzender Jochen Schulte (SPD). Er habe die Justizministerin um Erklärung gebeten, wie die Daten sortiert wurden. Eva-Maria Kuder (CDU) und Vertreter der Staatsanwaltschaft sollen zur kommenden Ausschusssitzung erscheinen. Ihn beschäftige auch die Frage, warum Landesregierung und Staatsanwaltschaft jeweils eine unterschiedliche Anzahl von Mails übergeben haben. Private Nachrichten seien aus dem Mailverkehr abgetrennt worden. Der Ausschuss versucht seit 2012 die Rolle der Regierung bei der Pleite der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund zu ergründen. 270 Millionen Euro Landesgeld waren verbrannt.

Von fp

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