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MV aktuell Ex-Parteichef: Linke in der Existenz bedroht
Nachrichten MV aktuell Ex-Parteichef: Linke in der Existenz bedroht
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00:01 22.09.2016
Glückliche Tage: Linken-Landesvorsitzende Heidrun Bluhm nimmt 2015 Glückwünsche von Fraktionschef Helmut Holter entgegen. Quelle: Jens Büttner/dpa

Der Streit um die Zukunft der Partei Die Linke im Land spitzt sich zu: Nach dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl mischt sich nun auch der frühere Landesparteichef Steffen Bockhahn aus Rostock in die Diskussion ein. In einer Art Analyse gibt er tiefe Einblicke in den Zustand seiner Partei. Er fordert ein „wahrnehmbares Profil“ – ein Schlag ins Gesicht der aktuellen Parteiführung. Andere Mitglieder stimmen in die Kritik ein.

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Früherer Landesvorsitzender Bockhahn fordert Strukturwandel und Neuanfang

Bockhahns „Überlegungen zum Wahlausgang“, wie er einen Text nennt, den er im Internet verbreitet, schlagen Wellen. Er wolle keine Schulddiskussion führen, keine über falsche Wahlplakate oder einzelne Veranstaltungen. „Denn unsere Probleme sind viel tiefgreifender.“ Er wolle ein „Diskussionsangebot“ liefern.

Die Linke hatte am 4. September mit 13,2 Prozent das schlechteste Wahlergebnis bei Landtagswahlen erzielt. Landesvorsitzende Heidrun Bluhm deutete in dieser Woche bereits personelle Konsequenzen an. Wann dies erfolgen solle, „das sagte sie aber nicht“, erklärt Bockhahn. Er stellt dem Landesverband die Frage, „ob ein Neuanfang mit altem Personal möglich ist“. Entscheidungen müssten jetzt „zügig getroffen werden“. Die Linke müsse sich wieder eine offensivere und klarere Kommunikation zulegen, so Bockhahn, kompromisslose Oppositionspolitik gegenüber SPD und CDU machen. Es sei erschreckend, dass der Partei bei Umfragen nur geringe Werte in vielen Kompetenzfeldern zugebilligt werden. Sein Fazit: „Der Absturz der Linken in Mecklenburg-Vorpommern ist existenzbedrohend.“ Es sei nicht alles falsch gemacht worden. „Aber vieles war nicht richtig.“ Er selbst wolle nicht wieder Vorsitzender werden, erklärt Bockhahn auf OZ-Anfrage. Parteichefin Bluhm wollte gestern nicht auf die neuerliche Kritik reagieren. Auch Fraktionschef Helmut Holter schwieg. Peter Ritter, Mitglied der Fraktionsspitze im Landtag, bewertet Bockhahns Einwurf als „inhaltlich untersetzt“. Ritter:

„Das sind gute Gedanken für eine Debatte.“ Diese werde die Partei am Sonnabend beim Sonderparteitag in Güstrow nach einem „desaströsen Wahlergebnis“ führen. Ritter kündigt aber auch an: Die Fraktionsspitze werde „nicht zurücktreten“.

Bluhm wirbt via Facebook um rege Teilnahme der Parteimitglieder: „Bitte beteiligt euch bei der Überwindung unserer schweren Krise.“ Als Antwort folgt eine Rücktrittsforderung an Partei- und Fraktionsspitze. „Wer soll da allen Ernstes erwarten, dass die selben Leute jetzt eine Kehrtwende vollziehen?“, reagiert Mareike Renner. Konsequenzen hatte zuvor auch der frühere Linken-Kreischef von Nordwestmecklenburg, Roy Rietentidt, gefordert. Er kritisierte unter anderem die Wahlkampagne „Aus Liebe zu MV“ als zu beliebig.

Die Fetzen fliegen bei den Linken auch auf einer anderen Baustelle. Nachdem der unterlegene Landtagskandidat für Usedom, Lars Bergemann, öffentlich zum Dialog mit dem siegreichen AfD-Kandidaten Ralph Weber aufrief (die OZ berichtete), bekam er als Mitarbeiter von Landtagsmitglied Jeannine Rösler faktisch die Kündigung. Bergemann habe eine rote Linie überschritten. „Es gab auch andere Gründe“, so Rösler. Diese Auseinandersetzung findet kritischen Widerhall in der Partei. Ein Facebook-Kommentar: „Wer will noch Linkemitglied werden, wenn er schon für ein Posting einen Tritt in den Hintern bekommt?“

Frank Pubantz

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