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Facebook-Richter darf weiter Urteile fällen

Rostock Facebook-Richter darf weiter Urteile fällen

Der wegen eines Facebook-Postings in die Kritik geratene Richter am Landgericht Rostock, Wolfgang Strauß, muss offenbar mit dienstlichen Konsequenzen rechnen.

Rostock. Der wegen eines Facebook-Postings in die Kritik geratene Richter am Landgericht Rostock, Wolfgang Strauß, muss offenbar mit dienstlichen Konsequenzen rechnen. Laut einem Bericht des Tagesspiegels erklärte das Präsidium des Rostocker Oberlandesgerichts (OLG) jetzt, dass „erforderliche Maßnahmen ergriffen“ wurden. Nähere Auskünfte gebe es wegen des Persönlichkeitsschutzes nicht. Doch: Strauß dürfe Strafrichter bleiben. Der 58-jährige Vorsitzende einer Großen Strafkammer hatte ein Foto von sich mit einem T-Shirt gepostet mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“. Und in einem Kommentar dazu hatte er geschrieben: „Das ist mein ,Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick.“

Bekannt wurde das Foto Anfang 2015. Damals waren vor dem Landgericht Rostock zwei Männer wegen gefährlicher Körperverletzung und erpresserischen Menschenraubes angeklagt. Sie wurden im April 2015 zu Haftstrafen von acht beziehungsweise fünf Jahren und zehn Monaten verurteilt. Im Laufe des Verfahrens hatte der Anwalt eines Angeklagten das Foto des Richters auf dessen Facebook-Seite entdeckt und einen Befangenheitsantrag gegen ihn gestellt. Das Landgericht lehnte den Antrag ab, da der Internetauftritt des Richters offensichtlich humoristisch geprägt sei.

Die Männer legten Revision gegen das Urteil ein und bekamen vom Bundesgerichtshof recht. Grund: Das Foto lege nahe, dass Strauß seine Verfahren nicht objektiv bearbeite, sondern „Spaß an der Verhängung hoher Strafen“ habe und sich über Angeklagte lustig mache. Der Richter hielt die Veröffentlichung für reine Privatsache. Laut OLG habe es bisher keine weiteren Befangenheitsanträge gegeben.

OZ

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