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MV aktuell Forscher will Kreisreform zurückdrehen
Nachrichten MV aktuell Forscher will Kreisreform zurückdrehen
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00:01 11.10.2016

Ist die Kreisgebietsreform schuld an den Wahlerfolgen der AfD im Osten Mecklenburg-Vorpommerns? 2011 entstanden von Seenplatte bis Ostsee die größten Landkreise Deutschlands. Fünf Jahre später feierte die AfD bei den Landtagswahlen große Erfolge. Für den Greifswalder Wirtschaftsgeografen Helmut Klüter steht fest: „Wenn man sich vons eiten des Landes in ein paar Jahren nicht fast ausschließlich mit AfD-Bürgermeistern unterhalten möchte, muss dringend gehandelt werden.“

Der Wissenschaftler fordert eine Teil-Rückabwicklung der Kreisreform. Verwaltungsstandorte wie Wolgast, Anklam und Ueckermünde sollten mit Aufgaben von Landesbehörden wieder aufgewertet werden.

Städte wie Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg, die ihren Kreisstatus verloren, sollten ihre frühere Stellung zurückbekommen. Die starke Zentralisierung hat laut Klüter dazu geführt, dass Waren und Dienstleistungen für die Landbevölkerung in MV dreimal schlechter erreichbar sind als im Bundesschnitt.

„Alle unsere Befürchtungen vor der Kreisreform sind leider eingetreten“, sagt Kerstin Kassner (Linke), Bundestagsabgeordnete und frühere Landrätin von Rügen. Finanziell stehen die neuen Superkreise schlechter da als ihre Vorgänger. Bürger müssten weite Wege zu Kreisbehörden zurücklegen. Die Demokratie leide, weil Kreistagsabgeordnete über Dinge in ihren Riesenkreisen entscheiden müssen, die sie gar nicht kennen.

In Brandenburg, wo demnächst eine Entscheidung über eine Zusammenlegung von Kreisen ansteht, werden die Erfahrungen aus dem Nordosten als Negativbeispiel verwendet. Vor allem die unübersichtlichen Großkreise und der Verlust der Kreisfreiheit der Oberzentren seien abschreckend, so Sprecher Martin Burmeister von der oppositionellen CDU im Potsdamer Landtag.

„Die Politik sollte den Mut zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme aufbringen“, sagt Andreas Wellmann. Der Jurist und Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindetags MV organisierte im Dienste der Stadt Wismar Verfasssungsklagen gegen die Kreisreform. Wellmann: „Wenn herauskommt, dass einige Dinge nicht so gut geklappt haben, könnte man ja etwas zurückdrehen.“ Allein schon der Wille, ergebnissoffen zu untersuchen, könnte für mehr Akzeptanz sorgen.

Laut einer Studie des Dresdener Ifo-Instituts führen Gebietsreformen nicht zwangsläufig zu Einsparungen und besserer Verwaltung, können aber einen Verlust von Heimatgefühl bewirken. Eine Gemeindereform in der österreichischen Steiermark habe der rechtspopulistischen FPÖ starke Stimmengewinne gebracht, so Ifo-Forscher Felix Rösel. Es sei denkbar, das es bei der Landtagswahl Anfang September in MV einen ähnlichen Effekt gab.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) widerspricht: „Auch bei Wahlen in anderen Bundesländern gab es einen Stimmenzuwachs für die AfD, dort gab es keine Gebietsreform.“ Die Reform sei ein Erfolg, alle Landkreise hätten Stellen abgebaut.

Martina Rathke und Gerald Kleine Wördemann

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