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MV aktuell „Freier Horizont“ kann an Wahl teilnehmen
Nachrichten MV aktuell „Freier Horizont“ kann an Wahl teilnehmen
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00:45 11.06.2016

. Die späte Änderung an der Schreibweise des Parteinamens „Freier Horizont“ hat für die Teilnahme an der Landtagswahl in MV keine nachteiligen Folgen. Die Landeswahlleitung entschied gestern, dass die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften für die Kandidaten zur Wahl am 4. September nicht neu gesammelt werden müssen (die OZ berichtete zuvor). Die beiden Vertrauenspersonen der Partei könnten den Parteinamen auf den Listen noch korrigieren. Darüber wurden die Kreiswahlleiter und die Partei informiert, teilte Vize-Wahlleiterin Sabine Gentner mit. Parteien, die noch nicht in Land- oder Bundestag vertreten sind, müssen für ihre Direktkandidaten und die Landesliste eine bestimmte Zahl von Unterstützer-Unterschriften vorlegen. Die Frist dafür endet am 21. Juni. Damit hätte es bei einer neuerlich notwendigen Sammlung knapp werden können.

Die nun gefundene Lösung sei unbürokratisch und rechtlich zulässig, sagte Gentner. Es sei das Bestreben, gerade auch neuen und kleinen Parteien die Wahlbeteiligung zu ermöglichen.

OZ

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