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Für schnelles Internet greift Land in Sparstrumpf

Schwerin Für schnelles Internet greift Land in Sparstrumpf

. In MV kann die milliardenschwere Breitband-Offensive starten. Die Landesregierung brachte dazu auf ihrer Sitzung gestern in Schwerin einen Nachtragshaushalt ...

Schwerin. . In MV kann die milliardenschwere Breitband-Offensive starten. Die Landesregierung brachte dazu auf ihrer Sitzung gestern in Schwerin einen Nachtragshaushalt auf den Weg, der die Bereitstellung der benötigten Landesmittel sichert. Um die 70-prozentige Bundesförderung für möglichst viele Projekte nutzen zu können, greift das Land tief in seinen Sparstrumpf. Bis zu 265 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren aus den Rücklagen für die Schaffung schneller Internetverbindungen eingesetzt werden können.

Der Nachtragshaushalt, der die Regierung zum Einsatz der Mittel ermächtigt, aber keine konkreten Zahlen enthält, soll im Juli im Landtag beraten und beschlossen werden. „Wir lösen damit unsere Zusage ein, dass in Mecklenburg-Vorpommern kein Projekt an fehlender Kofinanzierung scheitern wird“, sagte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) nach der Kabinettssitzung. In dem schon beschlossenen Landesetat waren für schnelles Internet bislang 62,7 Millionen Euro eingeplant.

Der Bund stellt nach eigenen Angaben insgesamt 2,7 Milliarden Euro für die Breitbandförderung bereit, um so für ganz Deutschland Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) sicherstellen zu können. Wie Sellering sagte, reichte allein MV in den ersten zwei Bewerbungsrunden etwa 90 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 1,4 Milliarden Euro ein. Alle 24 Anträge aus der ersten Runde wurden auch bewilligt. „Wir haben die Chancen des Bundesprogramms früher erkannt als andere Bundesländer und entschlossen gehandelt“, sagte der Regierungschef.

Der Bund schießt allerdings nur dann 70 Prozent der förderfähigen Investitionskosten zu, wenn das Land 20 und die betroffene Kommunen 10 Prozent beisteuern. Laut Sellering wird das Land den Anteil der Gemeinden von schätzungsweise 150 Millionen vorfinanzieren. Das Geld soll dann ab dem Jahr 2018 aus dem kommunalen Aufbaufonds, aus dem Kredite an Kommunen vergeben werden, zurückgeholt werden.

OZ

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