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Genehmigung weg: Größter Müllofen in MV vor dem Aus

Rostock Genehmigung weg: Größter Müllofen in MV vor dem Aus

Oberverwaltungsgericht entzieht Betriebserlaubnis / Muss Abfall aus Rostock und Umgebung nach Hamburg?

Rostock. Muss der Abfall von Zehntausenden Haushalten aus Rostock und den Nachbarkreisen künftig quer durch Deutschland gefahren werden? Der größten Müllverbrennungsanlage des Landes im Rostocker Seehafen droht jedenfalls das Aus. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat die Betriebserlaubnis für das sogenannte Sekundärbrennstoff-Heizkraftwerk des Energieriesen Vattenfall für ungültig erklärt. Vorerst geht der Betrieb in der Hansestadt aber weiter: Denn Vattenfall will gegen das Urteil vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen. Um Rostocks Restmüll droht damit ein jahrelanges Tauziehen. Die Folgen für Kunden sind völlig offen.

 

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Dann muss der Müll nach Hamburg oder Brandenburg. Das kann keiner wollen.“Jean Weiß, Stalu-Chef

Hintergrund: Ein Anwohner hatte gegen die Müllverbrennung geklagt. Genauer gesagt, gegen eine Erweiterung der Kapazitäten im Seehafen. Die Anlage wurde vor sieben Jahren auf 230000 Tonnen erweitert — um auch Müll aus anderen Kommunen in Rostock zu verwerten. Das Amt für Landwirtschaft und Umwelt (Stalu) genehmigt die Erweiterung, beteiligte aber weder die Öffentlichkeit noch forderten die Beamten Nachweise ein, wie sehr die Verbrennung Menschen und Natur belasten könnte. Ein Fehler, urteilten nun die Richter. Die Erweiterung hätte wie ein Neubau mit kompletter Verträglichkeitsprüfung behandelt werden müssen.

Dennoch darf am Seehafen weiter verbrannt werden: „Wir werden gegen das Urteil in Revision gehen“, kündigt Vattenfall-Sprecher Steffen Herrmann bereits an. Und so lange sei das Urteil auch nicht rechtskräftig. Das Verfahren könnte Jahre dauern. Stalu-Chef Jean Weiß will die Urteilsbegründung abwarten und entscheiden, ob auch das Amt vor das Bundesverwaltungsgericht zieht. „Das Urteil könnte für Rostock weitreichende Folgen haben. Wenn die Anlage stillgelegt wird, muss der Müll aus der Hansestadt nach Hamburg oder Brandenburg gefahren werden. Müll-Tourismus kann keiner wollen“, so Weiß.

Nach Angaben von Umweltsenator Holger Matthäus (Grüne) werden jährlich 50000 Tonnen Abfall allein aus Rostock im Seehafen verbrannt. „Wenn das nicht mehr möglich ist, müssen unsere Partner Alternativen finden.“ Die Anlage ist eine von nur drei Kraftwerken dieser Art im Land. Die Stadtentsorgung übergebe den Restmüll an die Veolia-Tochter EVG. Die sortiere den Restmüll. „Und nur was nicht verwertet werden kann, wird auch verbrannt“, so EVG-Betriebsleiter Christian Rath. Dass sich der Müll auf den Straßen türmen werde, wenn bei Vattenfall nicht mehr verfeuert werden darf, wird nicht passieren, versichert Rath: „Wir finden andere Lösungen.“ Aber: Möglicherweise könnten die für die Kunden in der Hansestadt teurer als bisher werden. „Wenn wir den Abfall woanders hinbringen müssen, kostet das in jedem Fall mehr.“

Die Gegner der Müllverbrennung feiern die Entscheidung aus Greifswald als Erfolg: „Vattenfall verdient an dem Müll, für den die Rostocker bereits bezahlt haben, Geld“, so Ursel Karlowski, Landtagsabgeordnete der Grünen und Sprecherin der Initiative gegen Müllverbrennung. Hauptkritikpunkt der Gegner: „Bis heute ist nicht untersucht worden, wie viele Schadstoffe — Quecksilber, Feinstaub und Dioxine — die Anlage ausstößt.“

Strom aus Müll

8 Abfall-Verbrennungsanlagen gibt es in Mecklenburg-Vorpommern. Die größte befindet sich im Rostocker Seehafen. Die Firma Vattenfall New Energy Ecopower durfte dort bislang pro Jahr bis zu 230 000 Tonnen vorsortierten Haus- und Gewerbemüll (amtsdeutsch: Ersatzbrennstoffe) verheizen. Die Anlage produziert Strom und Wärme. Weitere Müllverbrennungsanlagen gibt es in Wismar, Hagenow, Ludwigslust (beide Landkreis Ludwigslust-Parchim), Demmin, Malchin, Stavenhagen und Feldberg (alle Mecklenburgische Seenplatte).

Von Andreas Meyer

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