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MV aktuell Große Buchstaben bringen „Freien Horizont“ in Bedrängnis
Nachrichten MV aktuell Große Buchstaben bringen „Freien Horizont“ in Bedrängnis
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00:00 10.06.2016
Parteichef Norbert Schumacher Quelle: Bernd Wüstneck

Norbert Schumacher weiß nicht, ob er lachen oder explodieren soll. Der Vorsitzende der Partei „Freier Horizont“ erfuhr gestern verbindlich: Hunderte Unterstützer-Unterschriften für Kandidaten müssen noch einmal gesammelt werden, damit seine Partei am 4. September bei der Landtagswahl antreten kann. Grund ist eine Veränderung der Schreibweise des Parteinamens: Seit 28. Mai heißt sie „FREiER HORIZONT“, Satzungsbeschluss. Bis auf das erste „i“ sind alle Buchstaben groß. Folge: Die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes will Unterschriften auf Vordrucken mit der alten Schreibweise der Partei („Freier Horizont“), die nach dem 28. Mai geleistet wurden, nicht zulassen.

Schumacher bemüht sich um Fassung. „Das ist grob unsportlich“, sagt er. „Haarspalterei.“ Ausfallend mag er nicht werden, glaubt immer noch an einen Irrtum. „Wir haben nicht den Parteinamen geändert“, sagt er. „Nur Groß- und Kleinschreibung.“ Jeder wisse doch, „dass es sich weiterhin um diese Partei handelt“, die gegen unkontrollierten Windkraft-Ausbau in MV antritt. Verwechslungsgefahr ausgeschlossen.

Seit Wochen sind Mitglieder der Partei „Freier Horizont“ – den die OZ weiterhin so schreiben wird, weil es sich besser liest – beim Sammeln von Unterschriften. Jeder Direktkandidat einer nicht in Bundes- oder Landtag vertretenen Partei braucht 100. Die Landesliste ebenfalls 100. Eine gewisse Hürde, bestätigt FDP-Landeschef René Domke. Vor allem, weil viele Parteien sammeln – AfD, Piraten, DKP, Freie Wähler – aber jeder Wähler nur einmal unterschreiben dürfe.

Nun müssen viele Kandidaten des „Freien Horizonts“ wieder los. Die Frist für alle Parteien endet am 21. Juni, 16 Uhr. Das werde schwer, erfordere doch das Bitten um Unterstützung auch Zeit. „Wir müssen den Menschen auch erklären, dass nicht wir die Deppen sind“, so Schumacher. Geändert habe die Partei die Schreibweise ihres Namens übrigens nach einem Hinweis des Bundeswahlleiters auf Einheitlichkeit, da es vorher unterschiedliche Formen gab. Die Wahl fiel auf die Großbuchstaben, weil dies „moderner, stylisch“ aussehe.

Das bringt nun Probleme: „Die ab dem 28. Mai 2016 unterschriebenen Unterstützer-Unterschriften müssen den Parteinamen der neuen Schreibweise tragen“, teilt Sabine Gentner, Stellvertretende Landeswahlleiterin, mit. Eine Partei sei verpflichtet, „im Wahlverfahren ihren satzungsmäßigen Namen oder dessen Kurzbezeichnung zu führen“. Sollten nicht jeweils mindestens gültige 100 Unterschriften vorliegen, sei der Partei „aufzugeben, Unterschriften nachzureichen“, heißt es in einem Schreiben an Kreiswahlleiter. Alle vor dem 28. Mai auf Formularen mit dem alten Parteinamen geleisteten Zustimmungen dagegen könnten „akzeptiert werden“. Erfahren hat der „Freie Horizont“ vom orthografischen Problem erst in dieser Woche. Ein Kreiswahlleiter habe darauf hingewiesen. „Aber erst, als jemand seine Unterschriften abgeben wollte“, so Schumacher. Kontrovers diskutiert wird, wie der Landeswahlausschuss am 2. Juni das Thema behandelt hat. Der „Freie Horizont“ erklärt: Es sei gesagt worden, dass die Änderung der Schreibweise kein Problem darstelle. Das stellt Gentner anders da.

17 Parteien treten zur Landtagswahl an. Neben SPD, CDU, Linken, Grünen und NPD, die im Landtag sitzen, sind dies: AfD, Freie Wähler, Deutsche Kommunistische Partei, Die Achtsamen Demokraten, FDP, Piraten, „Die Partei“, Freier Horizont, Alfa, Tierschutzpartei, Familien-Partei Deutschlands, Bündnis C – Christen für Deutschland.

Frank Pubantz

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