Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Große Buchstaben bringen „Freien Horizont“ in Bedrängnis

Schwerin Große Buchstaben bringen „Freien Horizont“ in Bedrängnis

Da die Partei ihren Namen jetzt anders schreibt, fordert die Landeswahlleiterin neue Unterschriften vor der Wahl / Partei-Chef: „Haarspalterei“

Voriger Artikel
Schließt das Bahn-Trainingszentrum an der Küste?
Nächster Artikel
Untreue? Justiz geht gegen Bürgermeister vor

Parteichef Norbert Schumacher

Quelle: Bernd Wüstneck

Schwerin. Norbert Schumacher weiß nicht, ob er lachen oder explodieren soll. Der Vorsitzende der Partei „Freier Horizont“ erfuhr gestern verbindlich: Hunderte Unterstützer-Unterschriften für Kandidaten müssen noch einmal gesammelt werden, damit seine Partei am 4. September bei der Landtagswahl antreten kann. Grund ist eine Veränderung der Schreibweise des Parteinamens: Seit 28. Mai heißt sie „FREiER HORIZONT“, Satzungsbeschluss. Bis auf das erste „i“ sind alle Buchstaben groß. Folge: Die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes will Unterschriften auf Vordrucken mit der alten Schreibweise der Partei („Freier Horizont“), die nach dem 28. Mai geleistet wurden, nicht zulassen.

Schumacher bemüht sich um Fassung. „Das ist grob unsportlich“, sagt er. „Haarspalterei.“ Ausfallend mag er nicht werden, glaubt immer noch an einen Irrtum. „Wir haben nicht den Parteinamen geändert“, sagt er. „Nur Groß- und Kleinschreibung.“ Jeder wisse doch, „dass es sich weiterhin um diese Partei handelt“, die gegen unkontrollierten Windkraft-Ausbau in MV antritt. Verwechslungsgefahr ausgeschlossen.

Seit Wochen sind Mitglieder der Partei „Freier Horizont“ – den die OZ weiterhin so schreiben wird, weil es sich besser liest – beim Sammeln von Unterschriften. Jeder Direktkandidat einer nicht in Bundes- oder Landtag vertretenen Partei braucht 100. Die Landesliste ebenfalls 100. Eine gewisse Hürde, bestätigt FDP-Landeschef René Domke. Vor allem, weil viele Parteien sammeln – AfD, Piraten, DKP, Freie Wähler – aber jeder Wähler nur einmal unterschreiben dürfe.

Nun müssen viele Kandidaten des „Freien Horizonts“ wieder los. Die Frist für alle Parteien endet am 21. Juni, 16 Uhr. Das werde schwer, erfordere doch das Bitten um Unterstützung auch Zeit. „Wir müssen den Menschen auch erklären, dass nicht wir die Deppen sind“, so Schumacher. Geändert habe die Partei die Schreibweise ihres Namens übrigens nach einem Hinweis des Bundeswahlleiters auf Einheitlichkeit, da es vorher unterschiedliche Formen gab. Die Wahl fiel auf die Großbuchstaben, weil dies „moderner, stylisch“ aussehe.

Das bringt nun Probleme: „Die ab dem 28. Mai 2016 unterschriebenen Unterstützer-Unterschriften müssen den Parteinamen der neuen Schreibweise tragen“, teilt Sabine Gentner, Stellvertretende Landeswahlleiterin, mit. Eine Partei sei verpflichtet, „im Wahlverfahren ihren satzungsmäßigen Namen oder dessen Kurzbezeichnung zu führen“. Sollten nicht jeweils mindestens gültige 100 Unterschriften vorliegen, sei der Partei „aufzugeben, Unterschriften nachzureichen“, heißt es in einem Schreiben an Kreiswahlleiter. Alle vor dem 28. Mai auf Formularen mit dem alten Parteinamen geleisteten Zustimmungen dagegen könnten „akzeptiert werden“. Erfahren hat der „Freie Horizont“ vom orthografischen Problem erst in dieser Woche. Ein Kreiswahlleiter habe darauf hingewiesen. „Aber erst, als jemand seine Unterschriften abgeben wollte“, so Schumacher. Kontrovers diskutiert wird, wie der Landeswahlausschuss am 2. Juni das Thema behandelt hat. Der „Freie Horizont“ erklärt: Es sei gesagt worden, dass die Änderung der Schreibweise kein Problem darstelle. Das stellt Gentner anders da.

17 Parteien treten zur Landtagswahl an. Neben SPD, CDU, Linken, Grünen und NPD, die im Landtag sitzen, sind dies: AfD, Freie Wähler, Deutsche Kommunistische Partei, Die Achtsamen Demokraten, FDP, Piraten, „Die Partei“, Freier Horizont, Alfa, Tierschutzpartei, Familien-Partei Deutschlands, Bündnis C – Christen für Deutschland.

Frank Pubantz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
vian-les Bains

Für Joachim Löw ist Bundestrainer ein Traumjob. Sein zehnjähriges Dienstjubiläum möchte der 56-Jährige am liebsten mit dem EM-Titel feiern. Vor dem Turnierstart spricht Löw über seine Beziehung zu Frankreich, Kapitän Schweinsteiger, Favoriten und den Tunnelblick.

mehr
Mehr aus MV aktuell
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.