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MV aktuell „Grusel-Clowns“ riskieren harte Strafen
Nachrichten MV aktuell „Grusel-Clowns“ riskieren harte Strafen
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00:01 01.11.2016

Die „Grusel-Clowns“ verbreiten auch in MV zunehmend Angst und Schrecken. Auf der Facebook-Seite der OSTSEE-ZEITUNG fragt Leserin Anett Beran Kegel: „Warum gilt für sie nicht auch das Vermummungsverbot?

Bei der Verfolgung von Grusel- Clowns „handelt es sich immer um Einzelfallentscheidungen“, erklärt Jörn Liebig von der Gewerkschaft der Polizei MV. Auf diese „Grusel- Clowns“ könne man das Vermummungsverbot nicht anwenden. Das untersage laut Versammlungsgesetz den Teilnehmern von Demonstrationen, ihr Gesicht zu verdecken oder Gegenstände mitzuführen, mit denen die Identität verschleiert werden soll, etwa Sturmhauben. Zuwiderhandlungen können mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe geahndet werden.

Wenn Menschen sich bedrängt und eingeschüchtert fühlen, können die Täter verfolgt werden. Je nach Fall kann eine Attacke als Ordnungswidrigkeit, Bedrohung, Nötigung, versuchte oder gefährliche Körperverletzung gelten.

OZ

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