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MV aktuell Im Bobby-Car zum Schulfrieden?
Nachrichten MV aktuell Im Bobby-Car zum Schulfrieden?
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02:00 26.08.2014
Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD)
Schwerin

Zuerst Sekt und Glückwünsche, dann harte Fakten: Zum Auftakt der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses stand in Schwerin zunächst die frische Vaterschaft von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) im Mittelpunkt. Koalitionspartner CDU schenkte dem Regierungschef für seinen Sohn Matti ein neues Bobby-Car — sinnigerweise in den Farben der großen Koalition:

rote Räder und Reifen, schwarzes Fahrgestell.

Doch dann ging es zur Sache. Vor allem die künftige Finanzierung der Privatschulen hatte seit Monaten für Zündstoff innerhalb der Koalition gesorgt. Am Ende setzte sich die Union durch. Während Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) Schulen in freier Trägerschaft nur noch dann Geld zahlen wollte, wenn diese ihre tatsächlichen Personalausgaben auf Heller und Pfennig nachweisen, kehrt die Regierung nun zur schülerbezogenen Finanzierung zurück. 1,7 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich wollen sich SPD und CDU diese Finanzspritze pro Jahr kosten lassen. „Wir können von den Schulen in freier Trägerschaft einen derart hohen bürokratischen Aufwand nicht verlangen. Deshalb haben wir uns heute auf feste Sätze geeinigt“, erklärte Sellering im Anschluss an die Sitzung. Für private Förderschulen verständigte sich die Koalition darauf, einmalig 800 000 Euro zum Ausgleich aufgelaufener Defizite zu zahlen. Der Regierungschef betonte, ihm sei wichtig, dass private Schulen insgesamt finanziell nicht besser aufgestellt sind als öffentliche.

Ein weiterer Punkt war gestern die nach wie vor strittige Theaterreform. Sellering und CDU-Landeschef Lorenz Caffier (CDU) konnten keine endgültige Lösung präsentieren. Sellering erklärte, es sei allein Sache der Kommunen, ihre Theater ausreichend zu finanzieren. Es sei daher nicht unmöglich, dass es zu Schließungen einzelner Häuser kommen wird. Sellering: „Das Land kann nicht alles tragen.“



J. Köpke

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