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In 260 Orten wird das Internet schneller

Schwerin In 260 Orten wird das Internet schneller

Landesregierung rechnet mit hohem Bundeszuschuss im Breitbandausbau — und macht 300 Millionen Euro locker

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Schwerin. Das „größte Projekt nach dem Autobahnbau“ ist es für Innenminister Lorenz Caffier (CDU), wichtigstes Vorhaben bei der Landesentwicklung in den kommenden Jahren für Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD): MV hat gute Chancen, vom Milliarden-Paket der Bundesregierung für Breitband-Ausbau einen großen Batzen abzubekommen. Die 24 eingereichten Projekte für schnelles Internet auf dem Land seien alle vorn dabei, verrät ein Insider. Zwar falle erst Ende April die Entscheidung; die Landesregierung baut aber schon vor — und will bis zu 300 Millionen Euro aus der Rücklage des Haushaltes für die Ko-Finanzierung nehmen. Man rechnet also mit einer Gesamtinvestition von ungefähr einer Milliarde Euro im Land. Bisher liegt die Internet-Versorgung mit einer angestrebten Übertragungsrate von 50 Mbit/Sekunde MV-weit bei etwa 35, auf dem Land bei 23 Prozent. Mit Hilfe von Bund und Land könnten jetzt 260 Orte in MV neu ans schnelle Internet angebunden werden.

Der Koalitionsausschuss aus SPD und CDU hat gestern für einen Nachtragshaushalt grünes Licht gegeben. Termin im Landtag: wohl schon bald. Vermutlich in einer Sondersitzung könnte Energieminister Christian Pegel (SPD) eine Art Blanko-Scheck erhalten, um „so viel Geld wie nötig“ (Sellering) für den Breitbandausbau aus dem Sparstrumpf zu nehmen.

In einer ersten Runde gingen aus dem Land 24 Projekte beim Bund ein, meist mehrere Gemeinden, die im Verbund mindestens 50 Mbit/Sekunde Übertragungsrate aufbauen wollen. Das betrifft zum Beispiel ganze Ämter wie Tessin oder Anklam-Land oder mehr als die Hälfte des Landkreises Vorpommern-Rügen, möglich durch vorherige Abstimmung zwischen Land und Kommunen (siehe Karte). Für jedes der Projekte sind beim Bund, der 50 bis 70 Prozent der Kosten trägt, zehn Millionen Euro beantragt. Und die Chancen „stehen für alle gut“, erklärt ein Insider aus Berlin. Wohl der Grund, warum das Land jetzt schnell Nägel mit Köpfen macht. Denn 20 Prozent der Gesamtkosten müssen aus Schwerin kommen, zehn Prozent von den Gemeinden, die wiederum mit weiteren Hilfen des Landes rechnen könnten, so Caffier. Details müssten noch besprochen werden. Sieben weitere Projekte fördert das Land allein. Bislang hatte MV nur 62 Millionen Euro selbst für Breitband-Ausbau vorgesehen. Ein Vielfaches wird nötig sein. In der Rücklage des Landes verfügbar seien derzeit „rund 500 Millionen Euro“, so Sellering.

Bis Ende April können sich Projekte in einer zweiten Runde für den Internet-Ausbau bewerben. Aufgrund der guten Erfahrungen beim ersten Mal rechne man mit einer großen Resonanz, so Sellering. Auch hier fördere der Bund den Ausbau zu 70 Prozent, in weiteren Runden dann vermutlich deutlich geringer. Es habe sich ausgezahlt, der Empfehlung von Minister Pegel zu folgen, wie „beim Windhundrennen“

vorn dabei zu sein, so Sellering. Pegel frohlockt: „Wir haben die einmalige Chance, mit der Hilfe des Bundes enorme Investitionen anzuschieben.“

Gebremst ist der Jubel an der Basis, schließlich sei MV bislang Entwicklungsland beim Breitband-Ausbau. „Wir schließen also nur auf“, sagt Ralf Drescher (CDU), Landrat Vorpommern-Rügen. „Andere haben das schon.“ Im Landkreis sind — gut koordiniert — neun Projekte beantragt. Kämen diese alle in der ersten Runde beim Bund zum Zug, „dann wäre das phänomenal“, so Drescher.

Linke und Grüne hatten oft erklärt, das Land verschlafe die Digitalisierung und Sonderprogramme gefordert. Jetzt kontern Sellering und Caffier: „Hätten wird das gemacht, was die Opposition forderte, wären wir nicht im Bundesprogramm.“ Denn Berlin bezuschusst nur den Ausbau von Breitband-Angeboten in Regionen, die unterversorgt sind. Johannes Saalfeld (Grüne) forderte gestern den Ausbau von Glasfasernetzen: „Es ist wichtig, dass wir jetzt in zukunftsfähige Netze investieren.“

Bereits im Herbst könnte der Ausbau von Breitband-Projekten der ersten Runde beginnen, sagt Steffen Wehner, Sprecher des Energieministeriums. Bis Ende des Monats könne Förderung in der zweiten Runde beantragt werden.

Ausbau in zwei Runden

24 Projekte für Breitbandausbau hat das Land beim Bund zur Förderung beantragt. Jedes könnte mit maximal 70 Prozent vom Bund und 20 Prozent vom Land gefördert werden. Höchstbetrag je Projekt: zehn Millionen Euro. Profitieren sollen in der ersten Runde 212 Kommunen, vor allem im ländlichen Raum.

7 Projekte fördert das Land über ein eigenes Programm, von dem weitere 48 Kommunen profitieren.

• Alle Projekte und Kommunen auch unter: www.ostsee-zeitung.de

Von Frank Pubantz

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