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Internationale Schmieröl-Bande in Grimmen aufgeflogen

Grimmen/Stralsund Internationale Schmieröl-Bande in Grimmen aufgeflogen

Rund 20 Männer und Frauen sollen ein Netzwerk der Steuerhinterziehung aufgebaut haben, jetzt schlugen Staatsanwaltschaft, Zoll und Finanzamt zu / 3,3 Millionen Euro Schaden

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Der Firmensitz der Verdächtigen in Grimmen.

Quelle: Reinhard Amler

Grimmen/Stralsund. Eine Mafia-Geschichte in Vorpommern: Steuerbetrug in großem Stil über halb Europa hinweg sollen mehrere Verdächtige über ein weit verzweigtes Netzwerk begangen haben; ihre Zentrale war offenbar in Grimmen (Kreis Vorpommern-Rügen). Fast zwei Jahre lang habe eine dort ansässige Firma Schmieröl illegal als Kraftstoff für Diesel-Fahrzeuge verkauft – ohne Energiesteuer zu zahlen. Dadurch soll ein Steuerschaden von 3,3 Millionen Euro entstanden sein. Über ein Jahr lang haben Staatsanwälte, Zoll und Finanzamt in einer Task Force ermittelt. Jetzt sind sechs Verdächtige in Haft, davon drei in MV und drei in Italien, weitere werden gesucht.

„Wir ermitteln wegen Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall“, sagt Harald Nowack, Staatsanwaltschaft Rostock. Für drei Tatverdächtige klickten hier im Land die Handschellen. Dabei handelt es sich nach OZ-Informationen um den Geschäftsführer der Grimmener Firma, Tomasz M. (37), eine Frau (33), beide aus Polen, und einen Mann (46) aus Tschechien. Gegen einen weiteren Mann (50) aus Tschechien liege ein Haftbefehl vor, erklärt René Matschke, Leiter des Zollfahndungsamtes Hamburg. Die Männer seien am Grimmener Firmensitz, die Frau in einer Stralsunder Wohnung geschnappt worden.

Die Firma liegt unscheinbar am Rande der Stadt. Auf ihrer Internetseite gibt sie dürftig Auskunft über Produkte und ihren Daseinszweck: die „Herstellung von chemischen Reinigungsprodukten für industrielle Anlagen“. Verantwortliche sind nicht genannt.

Zum Ermittlungserfolg sei es durch enge Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Bozen (Italien) und Prag (Tschechien) gekommen. Beteiligt waren auch Ermittler in Polen, Österreich und Ungarn, darunter Kräfte einer internationalen Ermittlungsgruppe namens „Pietro“. Insgesamt seien 40 Häuser in mehreren Ländern durchsucht worden, so Matschke, darunter drei in MV: in Grimmen, Stralsund und in der Gemeinde Süderholz.

Von Dezember 2014 bis 2016 sollen insgesamt rund 20 Verdächtige, darunter sieben aus Deutschland, über ein ausgeklügeltes System weit über drei Millionen Liter Schmierstoff beziehungsweise Reinigungsmittel für Tanks am Fiskus vorbei als Kraftstoff verscherbelt haben. Laut Matschke lief das so: Vermutlich vom Ausland aus sei das Firmengrundstück in Grimmen übernommen worden. Die als Schmierstoff-Hersteller eingetragene Firma habe dann Tankstellen in verschiedenen Ländern Europas – unter anderem Litauen und Tschechien – beliefert, wo ahnungslose Autofahrer glaubten, Diesel zu kaufen. „Diese Stoffe sind in der Zusammensetzung so ähnlich wie Diesel“, erklärt Matschke. Dürften aber eben nicht als Kraftstoff angeboten werden. Der Chef des Hamburger Zollfahndungsamtes rechnet in den kommenden Tagen mit weiteren Festnahmen. In „mindestens 244 Fällen“ sei der Verkauf dem zuständigen Hauptzollamt Stralsund nicht zur Versteuerung angezeigt worden, so Nowack.

Die drei bereits Erwischten sollten noch gestern oder sollen heute einem Haftrichter vorgeführt werden. Laut Nowack drohen ihnen Freiheitsstrafen ohne Bewährung, dafür sei aufgrund der Schwere der Straftat ein Rahmen von bis zu zehn Jahren vorgesehen.

Möglich ist, dass sich der Schaden noch erhöht. Bei den 3,3 Millionen Euro handele es sich um nicht gezahlte Energiesteuer. Ob auch Umsatzsteuer hinterzogen wurde, werde geprüft, sagt ein Sprecher des Finanzamtes Schwerin.

Betrug mit Schmierstoff

2 ähnliche Fälle gab es in den zurückliegenden Jahren in MV. In Rostock wurde im Oktober 2015 ein Mann wegen Steuerhinterziehung zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, weil er falsch deklariertes Heizöl als Diesel verkaufte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er drei Schiffsladungen mit jeweils zwischen 3,6 und 4,4 Millionen Liter Öl aus Finnland nach Rostock eingeführt und als Kraftstoff weiterverkauft hat. Der Steuerschaden soll bei 1,5 Millionen Euro gelegen haben. Ein zweiter, im Umfang kleinerer Fall ist derzeit beim Landgericht Rostock anhängig.

Frank Pubantz

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