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MV aktuell Karin Strenz: Ich beantworte keine Fragen
Nachrichten MV aktuell Karin Strenz: Ich beantworte keine Fragen
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06:39 25.10.2017
Ein Foto aus dem Wahlkampf in Wismar, damals stand sie noch für Presseanfragen zur Verfügung. Quelle: Kerstin Schröder
Goldberg

Seit Wochen ist die Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU) abgetaucht. Sie soll Recherchen zufolge in den vergangenen Jahren zwischen 14 000 und 30 000 Euro aus Aserbaidschan erhalten haben. Womöglich geschah dies über eine Firma, die Lobbyarbeit für das umstrittene Regime betreibt, dem Menschenrechtsverstöße nachgesagt werden.

Heute hat sich der 19. Deutsche Bundestag konstituiert. Zu meinem großen Bedauern konnte ich erstmals seit meiner...

Gepostet von Karin Strenz, MdB am Dienstag, 24. Oktober 2017

Am Dienstag hat sich Strenz über das soziale Netzwerk Facebook zu Wort gemeldet und alle Vorwürfe abgestritten. „Bei meinem Abstimmungsverhalten im Europarat habe ich stets ausschließlich aus innerer Überzeugung gehandelt und wurde weder durch Versprechungen noch durch Zahlungen aus Aserbaidschan beeinflusst oder bestochen. Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ Sie sei derzeit krank und werde auch deshalb vorerst keine weiteren Presseanfragen beantworten.

Die Recherchen hatten zuvor ergeben, dass Karin Strenz auch Falschaussagen als Wahlbeobachterin gemacht haben soll. Nach ARD-Informationen soll die CDU-Politikerin angegeben haben, im Jahr 2010 als Wahlbeobachterin nach Aserbaidschan zu fliegen, um vor Ort dann für den Lobbyisten Eduard Lintner zu sprechen. Ein Video-Interview und ein Eintrag auf ihrer Homepage zeigen, dass sich Strenz in diesem Zusammenhang widerspricht.

Im Jahr 2015 wurde die 50-Jährige dann offiziell zur Wahlbeobachtung in das Land am Kaspischen Meer entsandt. Im Zuge dessen hat sie per Formular versichert, keinerlei Interessenskonflikte zu haben, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt bereits Geld aus Aserbaidschan erhalten hatte.

„Anders als vereinzelt behauptet, bin ich selbstverständlich sehr an einer Aufklärung interessiert und bemüht“, schreibt Strenz auf ihrer Facebook-Seite. Sie behalte sich jedoch weitere rechtliche Schritte vor. Gemeint ist ein mögliches Gerichtsverfahren. Es geht um den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) aus Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen), der sie wegen ihrer Aserbaidschan-Verbindungen scharf kritisiert hatte. Strenz forderte Schwabe auf, eine Unterlassungserklärung in der Sache abzugeben, der weigerte sich jedoch. Jetzt bleibt Strenz noch der Klageweg.

Michael Prochnow

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