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MV aktuell Kabinettsbeschluss: Kinderbetreuung in MV ab 2020 gebührenfrei
Nachrichten MV aktuell Kabinettsbeschluss: Kinderbetreuung in MV ab 2020 gebührenfrei
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14:02 08.01.2019
Die Kinderbetreuung von der Krippe bis zum Schulhort wird in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich von 2020 an gebührenfrei sein. (Symbolfoto) Quelle: Monika Skolimowska / dpa
Schwerin

Die Kinderbetreuung von der Krippe bis zum Schulhort wird in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich von 2020 an gebührenfrei sein. Das das Kabinett stimmte am Dienstag in seiner in Schwerin einem Gesetzentwurf des Sozialministeriums zu, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mitteilte. Damit behielten die Menschen mehr vom Lohn in der Tasche und müssten nicht auch noch Geld ausgeben, um arbeiten gehen zu können.

Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) sagte: „110 000 Kinder werden vom 1.1.2020 an von der Gebührenfreiheit profitieren.“ Das Gesetz sei ein wichtiger Schritt zur gebührenfreien Bildung. Das Gesetz geht jetzt zur Anhörung an Verbände und Institutionen, wird dann erneut im Kabinett behandelt und zur Beratung an den Landtag weitergereicht.

MV ist Vorreiter in Deutschland

Mecklenburg-Vorpommern ist nach den Worten der Ministerpräsidentin das erste Bundesland, das die Beiträge für einen Kita-Ganztagsplatz vollständig abschafft und auch noch den Hort einbezieht. Die Eltern bezahlen dann nur noch für das Essen der Kinder. Bereits seit dem 1. Januar 2019 gilt im Land die Geschwisterkinderregelung, nach der Eltern mit mehreren Kindern in Tagesbetreuungseinrichtungen nur noch für ein Kind Beitrag zahlen müssen. 2018 hatte das Land Eltern bereits eine 50-Euro-Entlastung gewährt.

Drese veranschlagt für die gebührenfreie Kindertagesbetreuung Kosten in Höhe von 144 Millionen Euro. Die bisherigen Schritte kosteten demnach 2018 rund 54 Millionen und 2019 rund 30 Millionen Euro, im nächsten Jahr kämen 62 Millionen Euro hinzu. Vom Bund erhalte das Land etwa 35 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz. „Wir haben das Kitafinanzierungsgesetz einmal komplett umgekrempelt und auf neue Füße gestellt“, sagte Drese. So werde es auch zu einer Vereinfachung in der Verwaltung und zu einer Entbürokratisierung kommen.

Anteil für Kommunen bleibt unverändert

„Die Kommunen werden mit ihrem Beitrag wie bisher dabei sein“, sagte Schwesig. „Wir haben versprochen, wir übernehmen die Elternbeiträge.“ Das Land trage damit 54 Prozent der Betreuungskosten. Die Abrechnung und Kostenaufteilung erfolge jeweils zum Jahresende, so dass keine Kommune auf Kostensteigerungen sitzen bleibe, versicherte Drese.

Birigt Sander / dpa