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MV aktuell Kliniken: Linke mahnt höhere Förderung an
Nachrichten MV aktuell Kliniken: Linke mahnt höhere Förderung an
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00:01 11.12.2017

. Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Forderungen der Kliniken nach höheren Investitionsförderungen durch das Land. Die Zuschüsse seien über Jahre verringert worden und blieben deutlich hinter den Erfordernissen zurück, erklärte der Gesundheitsexperte der Linksfraktion, Torsten Koplin. Seinen Angaben zufolge haben die Krankenhäuser Anträge für etwa 160 Millionen Euro gestellt. Im Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 und 2019 seien aber für die sogenannte Einzelförderung nicht öffentlicher Klinikträger nur 23,8 Millionen und 26,9 Millionen Euro ausgewiesen. Im Jahr 2011 habe das Land mit 45,6 Millionen Euro noch fast doppelt so viel Geld bereitgestellt.

Torsten Koplin Quelle: Foto: Dpa

„In fast allen Krankenhäusern sind die Investitionsbedarfe deutlich höher als die Zuweisungen durch die Landesregierung“, betonte Koplin und nannte den medizinisch-technischen Fortschritt als einen Grund. Ältere Geräte müssten ersetzt, zum Teil aber auch bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Deshalb werde seine Fraktion sowohl in der abschließenden Etatberatung im Landtag am Mittwoch als auch in der Debatte über den Linken-Antrag zum neuen Landeskrankenhausplan die Finanzlage der Kliniken zur Sprache bringen, kündigte Koplin an.

Per Gesetz seien die Bundesländer verpflichtet, in Krankenhausplänen die zur bedarfsgerechten Versorgung nötigen Kliniken aufzulisten und diesen dann unabhängig von der Trägerschaft auch Investitionsmittel bereitzustellen. Neben der Einzelförderung für die Anschaffung von Großgeräten und Bauinvestitionen gibt es laut Koplin auch eine pauschale Förderung, über deren Verwendung die Krankenhäuser selbst entscheiden. Die beiden Universitätskliniken erhalten zusätzliche Landesmittel.

Die Pauschalförderung liege seit 2006 bei konstant 22,8 Millionen Euro, sagte Koplin. Er bedauerte, dass der Vorschlag seiner Fraktion, diese Summe um 1,5 Millionen Euro aus dem Strategiefonds des Landes aufzustocken, bislang am Widerstand der Regierungsparteien SPD und CDU gescheitert sei. „Wir werden den Antrag in der Etatdebatte am Mittwoch aber noch einmal stellen“, sagte Koplin.

OZ

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