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MV aktuell Kritik an rot-schwarzen Koalitionsplänen
Nachrichten MV aktuell Kritik an rot-schwarzen Koalitionsplänen
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00:01 22.09.2016
Ministerpräsident Erwin Sellering (l., SPD) will mit Lorenz Caffier (CDU) auch die nächsten fünf Jahre weiter in MV regieren. Quelle: Cornelius Kettler

Schwerin. SPD und CDU wollen in Mecklenburg-Vorpommern weiter regieren. Nachdem beide Parteien Koalitionsgespräche angekündigt haben, meldeten sich viele Leser der OSTSEE-ZEITUNG in Briefen und auf der Facebook-Seite der OZ zu Wort – vor allem mit Kritik am „Weiter so“ der Parteien. Hier eine kleine Auswahl.

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Leser stoßen sich an „Weiter so“ von SPD und CDU / Nur wenige haben Erwartungen an die Parteien

„Alles wird bleiben, wie es ist“, schreibt Anne Kreye. Sellering habe sich nicht besonders klug entschieden. „Nach diesem Wahldesaster hätte ich mir eine Umstrukturierung gewünscht, aber nicht eine Fortsetzung von Nichts“, kritisiert sie. Da könne Caffier noch so lange gebetsmühlenartig wiederholen, dass die CDU zusammen mit der SPD in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet hätte. „Schade für die verpasste Chance zur Veränderung.“ Sebastian Wischmann ist sich sicher: „Mit dieser Entscheidung verlieren beide weiterhin Wähler und es bleibt alles beim alten.“ Damit werde die AfD ohne Ende gestärkt – es brauche sich niemand über deren Wachstum zu wundern.

In puncto Erwartungen an die neue-alte Koalition erklärt Anna- Konstanze Schröder: „Die dicken Bretter drängen sich schon von alleine auf.“ Langfristig sei Folgendes wichtig: mehr Bürgernähe, etwa bei der Strukturänderung im Gesundheitswesen. Auf die Bürger Rücksicht nehmen, wie beim Bau von Windkraftanlagen nahe Ortschaften. Mit Subventionen den sanften Tourismus fördern – und auch mal an Vorpommern denken. Dan Rachow hat keine Hoffnung auf Verbesserungen: „Wer die Altparteien wählt, braucht nicht auf Veränderungen hoffen. Selber Schuld, sag’ ich da.“ Die wichtigsten Probleme, die gelöst werden müssten, seien die innere Sicherheit – es wird Zeit für mehr Polizisten auf der Straße –, und die Flüchtlingspolitik, auch wenn dies eher ein Bundesschwerpunkt ist.

Dass SPD und CDU wieder koalieren wollen, findet Mario Lembke in Ordnung. Denn: Zu behaupten, dass damit dem Wählerwillen nicht entsprochen werde, ist schlichtweg falsch. „Durch das Wahlergebnis sind 59 Prozent der Parlamentssitze an Parlamentarier der SPD und CDU gegangen“, sagt er. Dass die AfD-Wähler damit nicht zufrieden oder darüber gar verbittert seien, okay. Aber sie sollten jetzt akzeptieren, dass die Mehrheit in MV anders als sie gewählt hat. Sebastian Nagel stimmt ihm zu: „So ist es, die AfD kann sich jetzt in der Opposition beweisen und zeigen, dass sie das ist, wofür sie sich ausgibt. Ich hoffe, dass sie das gut macht.“

Marikka Kurzenberg hat keine großen Erwartungen an die Koalition: „Man sollte doch bitte nicht die Augen verschließen: Die neue Regierung ist die alte Regierung. Und die wird keine neuen Wege einschlagen. Es wird in gewohnten Bahnen weiter gemacht, egal, was die Bevölkerung sagt.“ In MV müsse die Bildung stärker ausgebaut werden, dazu gehört auch die Einstellung von mehr Lehrern. Pessimistischer sieht es Romy Tewes. „Schade! MV geht weiter den Bach runter“, schreibt sie. Wer schon im Wolgaster Krankenhaus die Kinderstation schließe, ohne über die Folgen nachzudenken, was könne man von dem schon erwarten. „Ich erwarte hier gar nichts mehr“, antwortet Christian Moschall. Die Wähler hätten die CDU und somit die Große Koalition eindeutig abgestraft. Leider habe das Sellering nicht so gesehen. „Es wird wie in den letzten fünf Jahren ein ,Weiter so’ geben“, meint er. Sellering und Caffier seien Spezialisten im Schönreden und Schulterklopfen, kritisiert Bernd Schmalz. Und das gehe jetzt so weiter. Für Diana Möller ist jeder selbst Schuld, der von SPD oder CDU etwas erwartet. Die Erwartungen können ja nicht so groß gewesen sein, sonst hätte man die ja nicht wieder gewählt, betont sie.

Allein auf weiter Flur sieht Stefan Buchholz die alte (und neue) Regierung positiv. Die habe einen guten Job gemacht. „Die Voraussetzungen, in Arbeit zu kommen und anständig zu leben, sind besser als in den Jahren davor“, sagt er. Die Unzufriedenheit der Leute nerve. Die meisten können nach der Arbeit ins Meer oder in einen See springen oder die Weite der Landschaft genießen – welch ein Luxus. „Ich verdiene lieber wenig, habe aber dafür das Meer vor der Tür.“

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Bernhard Schmidtbauer

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