Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Land gibt Kommunen 100 Millionen Euro extra

Schwerin Land gibt Kommunen 100 Millionen Euro extra

SPD und CDU haben sich am Mittwochabend bei einem Spitzentreffen der Koalition im Grundsatz auf zusätzliche Finanzhilfen für Kreise und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern geeinigt.

Voriger Artikel
Urteil im Streit um Atommüll-Lagerung
Nächster Artikel
P+S-Pleite zeichnete sich schon 2009 ab

Grundsätzlich einig, Details sind noch zu klären – die Spitzen der Großen Koalition in Schwerin: Lorenz Caffier (CDU, links) und Erwin Sellering (SPD).

Quelle: Jens B¸ttner

Schwerin. Doch ließen die Regierungspartner zunächst noch offen, wie hoch genau die neuerlichen Zuschüsse ausfallen und welchen Zwecken sie dienen sollen. Das soll bei einem Treffen mit Kommunalvertretern am 7. März besprochen werden.

„Wir sind bereit zum konstruktiven Dialog mit den Kommunen. Wenn es einen besonderen einmaligen Bedarf gibt, werden wir tun, was notwendig ist“, sagte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) nach der knapp dreistündigen Sitzung des Koalitionsausschusses im Schweriner Landtag. Die Maximalsumme liege jedoch bei einmalig 100 Millionen Euro. Mehr „Geld ins System“ werde es nicht geben.

Schon in der Vorwoche war an die Öffentlichkeit gedrungen, dass die rot-schwarze Regierung trotz Sparzwangs auch beim Land bis zu 100 Millionen Euro extra an die Kommunalebene weiterreichen will. Doch dann preschte der kleine Koalitionspartner CDU überraschend mit dem Vorschlag vor, ein 155 Millionen Euro umfassendes Hilfspaket zu schnüren. Darauf wollte sich die SPD aber nicht einlassen. Auch Innenminister Lorenz Caffier (CDU) räumte ein, dass die Forderung seiner Fraktion derzeit nicht zu erfüllen seien, die Kommunen aber von den hohen Steuereinnahmen des Landes mit 55 Millionen Euro profitierten.

Lehrer können ab nächstem Schuljahr Beamte werden

Einigung gab es bei den Plänen, Lehrer künftig in Mecklenburg-Vorpommern zu verbeamten. Die gesetzlichen Bestimmungen dafür sollen zügig geschaffen werden, so dass es möglichst schon zum Schuljahr 2013/14 erste Verbeamtungen geben könne, sagte Caffier. Dazu solle auch die Altersgrenze für die Verbeamtung insgesamt in Land von 45 auf 40 Jahre herabgesetzt werden.

Mit der Verbeamtung hoffe Mecklenburg-Vorpommern, im Wettbewerb um junge Lehrer mit anderen Ländern mithalten zu können.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Schwerin
Christiansen hofft auf Unterstützung für die Landkreise. Foto: J. Büttner/Archiv

Das von der CDU geforderte, 155 Millionen Euro umfassende Hilfspaket für Gemeinden und Kreise, weckt bei den Kommunalverbänden die Hoffnung auf nachhaltige Besserung.

  • Kommentare
mehr
Mehr aus MV aktuell
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.