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Land will Werften weiterhin helfen

Schwerin/Berlin Land will Werften weiterhin helfen

Mecklenburg-Vorpommern will den Werften an der Ostsee weiter bei der Finanzierung von Aufträgen helfen, Kreditbürgschaften aber nicht über insgesamt 200 Millionen Euro ausdehnen.

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Die Scandlines-Fährschiffe «Copenhagen» (l) und «Berlin» liegen am Ausrüstungskai auf der insolventen P+S-Werft am Standort Volkswerft Stralsund. Die Schiffbaubetriebe haben momentan mit der schwersten Krise der Nachkriegszeit zu kämpfen.

Quelle: Stefan Sauer/dpa

Schwerin. Das Land Mecklenburg-Vorpommern will den Werften an der Ostsee weiter bei der Finanzierung von Aufträgen helfen, Kreditbürgschaften aber nicht über insgesamt 200 Millionen Euro ausdehnen. „Damit begrenzen wir unser Risiko und geben den Schiffbaubetrieben Planungssicherheit“, sagte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) nach einem Spitzentreffen der SPD/CDU-Koalition am Freitag in Schwerin.

Die Vergabe von Bürgschaften soll künftig durch den Landtag bestätigt werden. Eckpunkte für ein Bürgschaftsmanagement würden am Dienstag im Kabinett beraten.

Ungeachtet der jüngsten Absagen aus Berlin soll zudem mit dem Bund über eine weitere Beteiligung an Bürgschaften verhandelt werden. „Wie das Land muss auch der Bund seiner Verantwortung gerecht werden“, mahnte Sellering.

Der Bund schließt weitere Finanzhilfen für die notleidenden Werften in Mecklenburg-Vorpommern nicht generell aus. Wie ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auf Anfrage der OSTSEE-ZEITUNG mitteilte, gebe es dazu weiterhin Gespräche zwischen der Schweriner Landesregierung und dem Bund.

Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hatte die Bundesregierung aufgefordert, sich an der Werftenrettung zu beteiligen - bisher allerdings ohne Erfolg. Insbesondere die Nordic-Werften in Wismar und Warnemünde hoffen auf eine Bürgschaft für den Bau einer Umspannplattform für die Nordsee. Es geht um rund 150 Millionen Euro für eine Übergangsfinanzierung in der Bauzeit.

Das Land könnte dies auch alleine stemmen: Im Haushalt von MV sind eine Milliarde Euro für Werften-Bürgschaften vorgesehen, von denen erst 400 Millionen Euro ausgschöpft sind. Die Bürgschaften sind aber nicht unumstritten: Als Folge der Pleite der P+S-Werften in Stralsund und Wolgast droht dem Land ein Verlust von 270 Millionen wegen geleisteter Bürgschaften.

Land und Bund hatten noch zweieinhalb Monate vor der Pleite ein 152-Millionen-Rettungspaket für die vorpommerschen Schiffbaubetriebe aufgelegt. Obwohl davon 70 Millionen Euro ausgezahlt wurden, kam die Hilfe zu spät.

OZ

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