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Landtag verurteilt Anschläge auf Flüchtlinge

Schwerin Landtag verurteilt Anschläge auf Flüchtlinge

Gewalt gegen Flüchtlinge ist nicht hinnehmbar — diese Botschaft sendeten die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken gestern im Landtag in einer aktuellen Stunde.

Schwerin. Gewalt gegen Flüchtlinge ist nicht hinnehmbar — diese Botschaft sendeten die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken gestern im Landtag in einer aktuellen Stunde. Anlass ist eine Zunahme der Straftaten gegenüber Flüchtlingen oder deren Unterkünften im Land. 49 registrierte die Polizei im Vorjahr in MV, elf seit Jahresbeginn, der Opferverband Lobbi spricht von 130 Fällen in 2015.

Auf einen gemeinsamen Beschluss zur Ächtung dieser Gewalt konnten sich die Fraktionen allerdings nicht einigen. Grund: Die CDU wollte dem Antrag der Linken „Übergriffe auf Flüchtlinge sind Schande für das ganze Land“ den Hinweis hinzufügen, dass Flüchtlinge ohne Bleiberecht auch in ihr Herkunftsland zurückmüssten. Da ging die Linke nicht mit.

Er fühle sich an die Zeit brennender Synagogen erinnert, wenn er von aktuellen Anschlägen erfahre, so Helmut Holter (Linke). Jüdische Freunde hätten ihn gefragt, „ob sie wieder gepackte Koffer zu Hause haben müssen“. Für „Faschismus, Fremdenhass und Rassismus“ sei im Land kein Platz. Auch Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) verurteilt Gewalt. Integration der Flüchtlinge sei jetzt das Gebot der Stunde. Allerdings könne Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Asylbewerber aufnehmen.

Von fp

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Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.