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MV muss Geld an Ländertopf zurückzahlen

Schwerin MV muss Geld an Ländertopf zurückzahlen

. Die weiterhin gute Konjunktur lässt auch in Mecklenburg-Vorpommern die Steuern kräftig sprudeln.

Schwerin. . Die weiterhin gute Konjunktur lässt auch in Mecklenburg-Vorpommern die Steuern kräftig sprudeln. Doch sorgt der Anstieg der eigenen Einnahmen dafür, dass die Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich niedriger ausfallen als geplant. Wie ein Sprecher des Finanzministeriums gestern in Schwerin erklärte, blieben so die Gesamteinnahmen des Landes zum Halbjahr um etwa 30 Millionen Euro hinter den Etatplanungen zurück.

Für das gesamte Jahr 2016 hatte die Landesregierung Rekordeinnahmen von 7,8 Milliarden Euro im Haushalt veranschlagt und die Ausgaben ebenso hoch angesetzt. Trotz des negativen Saldos zur Jahresmitte gehe die Regierung davon aus, dass die „schwarze Null“ für dieses Haushaltsjahr nicht in Gefahr ist.

Mecklenburg-Vorpommern hat seit 2006 keine neuen Schulden gemacht. Das Jahr 2015 schloss das Land mit einem Überschuss von 220 Millionen Euro ab. Da das Steueraufkommen Mecklenburg-Vorpommerns im vergangenen Jahr stärker zulegte als in anderen Bundesländern, musste das Land 155 Millionen Euro in den Länderfinanzausgleich zurückzahlen. Das mache sich nun im Etat 2016 bemerkbar.

OZ

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